Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 16.01.2004 - 1 U 19/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,37258) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Auslegung einer in Eventualposition ausgeschriebenen Teilleistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Auslegung der in einer Eventualposition ausgeschriebenen Teilleistung (IBR 2005, 69)
Verfahrensgang
- OLG Schleswig, 16.01.2004 - 1 U 19/03
- BGH, 11.11.2004 - VII ZR 44/04
Papierfundstellen
- BauR 2005, 602 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.04.1993 - VII ZR 118/92
Auslegung von Leistungsbeschreibungen nach VOB/A
Auszug aus OLG Schleswig, 16.01.2004 - 1 U 19/03
Das ergibt sich aus den Regelungen der VOB/A, nach denen die Ausschreibung auf das möglichst einheitliche Verständnis des Empfängerkreises hin zu formulieren ist (§ 9 Nr. 1 VOB/A), und aus dem Zweck dieser Regelung, eine gleiche und faire Wettbewerbssituation der Bieter zu gewährleisten (BGH BauR 1993, 595 - 597). - BGH, 20.01.1994 - VII ZR 174/92
Wirksamkeit von unter Verstoß gegen die Formvorschriften der Gemeindeordnung …
Auszug aus OLG Schleswig, 16.01.2004 - 1 U 19/03
Allerdings geht bei der Vertragsauslegung ein übereinstimmender Wille der Parteien dem Wortlaut des Vertrages und jeder anderweitigen Deutung vor (vgl. BGH NJW 1994, 1528, 1529 m.w.N.).