Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 23.09.1997 - 4 VAs 15/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anfechtung der generellen zeitlichen Beschränkung von Verteidigerbesuchen bei Untersuchungsgefangenen auf zwei Stunden pro Tag; Zuständigkeit des Haftrichters bei Geltendmachung der Beschränkung von Rechten Dritter beim Besuch von Untersuchungsgefangenen; Sinn eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1998, 212
- StV 1998, 147
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (9)
- OLG Hamm, 04.03.1985 - 1 VAs 11/85 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerwG, 27.06.1968 - VIII C 52.68
Entscheidung über den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 26.01.1995 - 2 BvR 2846/93
Anspruch auf den gesetzlichen Richter bei Anordnung und Überprüfung von Maßnahmen …
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- BGH, 23.02.1994 - 2 StR 725/93
Berechnung der Blutalkoholkonzentration des Angeklagten zur Tatzeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 25.04.1997 - 2 VAs 8/97
Beschränkung der Besuchsdauer für Verteidiger
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.11.1979 - 5 ARs (VS) 18/79
Voraussetzungen für die Vorlage einer Sache zur Vorabentscheidung an den BGH - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 21.05.1987 - 1 VAs 28/87 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Frankfurt, 25.09.1981 - 1 VAs 3/81 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.07.1973 - StB 29/73
Verfügung über besonderer Sicherungsvorkehrungen bezüglich der Unterbringung …
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- KG, 18.04.2017 - 5 Ws 237/16
Strafverteidigung: Verteidigerbesuch in der Justizvollzugsanstalt außerhalb der …
Die Festsetzung von Regelbesuchszeiten darf nicht dazu führen, dass der Verteidigerverkehr wesentlich erschwert wird, vielmehr müssen dann in begründeten Ausnahmefällen Verteidigerbesuche auch zu anderen Zeiten möglich sein (Anschluss OLG Stuttgart, Beschluss vom 23. September 1997, 4 VAs 15/97, juris Rn. 44; OLG Karlsruhe ZfStrVo 1986, 60; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 12. März 1997, 1 VAs 2/97, juris Rn. 6).(Rn.20).Die Festsetzung von Regelbesuchszeiten darf aber nicht dazu führen, dass der Verteidigerverkehr wesentlich erschwert wird, vielmehr müssen dann in begründeten Ausnahmefällen Verteidigerbesuche auch zu anderen Zeiten möglich sein (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 23. September 1997 - 4 VAs 15/97 -, juris Rn. 44;… OLG Karlsruhe a. a. O.;… Laubenthal, a. a. O., Abschnitt E Rn. 51; zu § 148 StPO: OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 12. März 1997 - 1 VAs 2/97 -, juris Rn. 6).