Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 06.12.2012 - 1 U 141/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,51524
OLG Bamberg, 06.12.2012 - 1 U 141/12 (https://dejure.org/2012,51524)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06.12.2012 - 1 U 141/12 (https://dejure.org/2012,51524)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 06. Dezember 2012 - 1 U 141/12 (https://dejure.org/2012,51524)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen des Wegfalls der Anschlussversicherung hinsichtlich eines gekündigten Krankheitskostenversicherungsvertrages in der privaten Krankenversicherung

  • versicherungsrechtsiegen.de

    Krankenversicherung - Wiederaufleben Versicherungsvertrag

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 193 Abs. 3 S. 1; VVG § 193 Abs. 5; VVG § 205 Abs. 6
    Kein Wiederaufleben des früheren Krankenversicherungsvertrags wegen Rücktritts des neuen Versicherers vom Anschlussversicherungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 193 Abs. 3 S. 1; VVG § 205 Abs. 6
    Rechtsfolgen des Wegfalls der Anschlussversicherung hinsichtlich eines gekündigten Krankheitskostenversicherungsvertrages in der privaten Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gekündigter privater Krankenversicherungsvertrag lebt mit Wegfall der Anschlussversicherung nicht wieder auf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2014, 51
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 09.11.2011 - IV ZR 37/11

    Streitwertbemessung: Feststellung des Bestehens eines privaten

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.12.2012 - 1 U 141/12
    Der Streitwert einer auf Feststellung eines privaten Krankenversicherungsvertrags gerichteten Klage ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, gemäß §§ 3, 9 ZPO auf den 3, 5-fachen Jahreswert der Versicherungsprämie abzüglich des bei positiven Feststellungsklagen üblichen Abschlags von 20 % festzusetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 09.11.2011 - IV ZR 37/11 - Rn. 3).
  • BGH, 12.09.2012 - IV ZR 258/11

    Private Pflichtkrankenversicherung: Wirksamkeit der Vertragskündigung im

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.12.2012 - 1 U 141/12
    Mit der Vorlage dieses Nachweises wird die Kündigung - und zwar ab dem Zeitpunkt des Zugangs des Nachweises beim Versicherer (vgl. BGH, Urteil vom 12.09.2012 - IV ZR 258/11 - juris Rn. 24; Senat, Urteil vom 05.07.2012 - 1 U 8/12 - juris Rn. 23 ff.) - wirksam und führt zur Beendigung des Versicherungsverhältnisses.
  • OLG Bamberg, 05.07.2012 - 1 U 8/12

    Private Krankenversicherung: Kündigung; Vorlage des Nachversicherungsnachweises

    Auszug aus OLG Bamberg, 06.12.2012 - 1 U 141/12
    Mit der Vorlage dieses Nachweises wird die Kündigung - und zwar ab dem Zeitpunkt des Zugangs des Nachweises beim Versicherer (vgl. BGH, Urteil vom 12.09.2012 - IV ZR 258/11 - juris Rn. 24; Senat, Urteil vom 05.07.2012 - 1 U 8/12 - juris Rn. 23 ff.) - wirksam und führt zur Beendigung des Versicherungsverhältnisses.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2014 - L 16 KR 735/13

    Wechsel von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung

    Dass der Gesetzgeber aber entsprechende Lücken in Kauf genommen hat, folgt schon daraus, dass beim Wechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung nach erfolgreicher Anfechtung des Folgevertrages weder der ursprüngliche Vertrag wiederauflebt noch ein Verbleib in der Basisversicherung des Folgeversicherers erfolgt (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 06.12.2012, 1 U 141/12 = juris).
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