Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 10.08.2009 - 2 W 68/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- kanzlei.biz
Wiederholungsgefahr entfällt nur bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
Kurzfassungen/Presse
- juracontent.de
, S. 9 (Rechtsprechungsübersicht)
EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.10.2005 - I ZR 266/02
Pressefotos
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.08.2009 - 2 W 68/09
Dabei kann für die Frage, welche Vergütung im Einzelfall von verständigen Parteien vereinbart worden wäre, auch auf die Tarifwerke der Verwertungsgesellschaften abgestellt werden, also insbesondere auch auf die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM-Empfehlungen) (BGH, Urteil vom 06.10.05 - I ZR 266/02 - GRUR 2006, 136 - Pressefotos;… Wandtke/Bullinger, UrhG, 3. Auflage, § 97 Rdnr. 75;… Dreier/Schulze, UrhG, 3. Auflage, § 97 Rdnr. 63). - BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05
Clone-CD
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.08.2009 - 2 W 68/09
Grundsätzlich kann die durch einen bereits begangenen Verstoß begründete tatsächliche Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr nur durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden (std. Rspr., u. a. BGH, Urteil vom 17.07.08 - I ZR 219/05 - GRUR 2008, 996 - Clone-CD). - BGH, 22.03.1990 - I ZR 59/88
"Lizenzanalogie"; Schadensberechnung bei ungenehmigter Verwertung geschützter …
Auszug aus OLG Braunschweig, 10.08.2009 - 2 W 68/09
Maßgebend ist allein, dass der Beklagte überhaupt urheberrechtliche Ausschließlichkeitsrechte verletzt hat, für deren Einräumung üblicherweise eine Lizenzgebühr zu zahlen ist (vgl. dazu BGH, Urteil vom 22.03.1990 - I ZR, 59/88 - GRUR 1990 1008 - Lizenzanalogie;… Dreier/ Schulze, a.a.O., § 97 Rdnr. 62).