Rechtsprechung
| OLG Celle, 14.11.2013 - 6 U 31/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Pflichtteilsergänzung bei mehreren Geschenken an dieselbe Person
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- erbrechtsiegen.de
Pflichtteilsergänzungsanspruch - bei mehreren Geschenken an dieselbe Person
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 2329 Abs. 3
Pflichtteilsergänzung bei mehreren Geschenken an dieselbe Person - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Pflichtteilsergänzung bei mehreren Geschenken an dieselbe Person
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Auf mehrere Geschenke an dieselbe Person ist die Vorschrift des § 2329 Abs. 3 BGB entsprechend anzuwenden
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Auf mehrere Geschenke an dieselbe Person ist die Vorschrift des § 2329 Abs. 3 BGB entsprechend anzuwenden
Verfahrensgang
- LG Hildesheim, 08.01.2013 - 3 O 248/10
- OLG Celle, 14.11.2013 - 6 U 31/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 21.06.2007 - 5 U 181/06
Ungerechtfertigte Bereicherung: Anspruch auf Rückerstattung des Kaufpreises für …
Auszug aus OLG Celle, 14.11.2013 - 6 U 31/13
Das Landgericht hatte ihn als Alleinerben der Mutter der Parteien zu dieser Zahlung verurteilt (Urteil vom 10. Oktober 2006 zu 3 O 309/04 LG Hildesheim, das im Berufungsverfahren zu 5 U 181/06 OLG Celle wegen Unzulässigkeit der Klage aufgehoben wurde,) und die Beklagte nimmt dieses nunmehr hin, indem sie ihre Verurteilung im vorliegenden Rechtsstreit zur Zustimmung der Berichtigung dieser Verbindlichkeit aus dem Nachlass hat rechtskräftig werden lassen.