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| OLG Frankfurt, 14.12.2016 - 2 Not 1/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 54a BerukG
Notarrecht: Verwahrung von Fremdgeldern auf Notaranderkonten ohne Sicherungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notarrecht: Verwahrung von Fremdgeldern auf Notaranderkonten ohne Sicherungsbedürfnis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BerukG § 54a
Disziplinierung eines Notars im Zusammenhang mit einem auftraglosen Verwahrgeschäft - rechtsportal.de
Disziplinierung eines Notars im Zusammenhang mit einem auftraglosen Verwahrgeschäft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 14.12.2016 - 2 Not 1/16
- OLG Frankfurt, 14.12.2016 - 2 Not1/16
- BGH, 24.07.2017 - NotSt (Brfg) 1/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Frankfurt, 30.06.2013 - 1 Not 2/12
Disziplinarmaßnahme wegen fahrlässiger Pflichtverletzungen eines Notars - …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.12.2016 - 2 Not 1/16
Von Bedeutung ist des Weiteren, inwieweit das Fehlverhalten geeignet war, das Vertrauen in Unabhängigkeit und Ansehen des Notaramtes in der Öffentlichkeit zu schädigen (OLG Frankfurt am Main, Gerichtsbescheid vom 30.06.2013, 1 Not 2/12). - BGH, 23.07.2012 - NotSt (Brfg) 5/11
Disziplinarverfahren gegen Notar: Abänderung einer angefochtenen …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.12.2016 - 2 Not 1/16
Die Klage ist aber unbegründet, weil der angefochtene Verwaltungsakt, soweit nach der Teilabhilfe vom 29.04.2016 noch gegen den Kläger bestehend, nicht rechtswidrig und den Kläger in seinen subjektiven Rechten belastend ist, vergl. § 113 I 1 VwGO, bzw. derselbe sich als zweckmäßig erweist, § 60 III BDG, so dass der Senat, dessen Entscheidungsgrundlage nur diejenigen Disziplinarvorwürfe sein können, die der angegriffenen Verfügung mit der durch sie ausgesprochenen Disziplinarmaßnahme zugrunde liegen (…vgl. Hummel/Köhler/Mayer, BDG, 5. Auflage,§ 60 Rn.12), keine anderweitig abschließende (Ermessens-)Entscheidung treffen konnte (BGH NJW-RR 2012, 1267). - OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2016 - 3 A 2648/15
Abschiebungsschutz bei Vorlage eines mit Mindestanforderungen genügenden …
Auszug aus OLG Frankfurt, 14.12.2016 - 2 Not 1/16
Denn zu der Amtsermittlungspflicht des Senats nach § 86 I 1 1.HS VwGO korrespondiert die Substantiierungspflicht der Beteiligten nach § 86 I 1 2.HS VwGO (vergl. OVG Münster, Beschluss v. 3.11.2016 - 3 A 2648/15, BeckRS 2016, 54581).