Volltextveröffentlichungen (13)

• Burhoff online

  Taschenrechner, elektronisches Gerät.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Mobiltelefon, Handy, elektronisches Gerät, Taschenrechner, Anfragebeschluss

 
• verkehrslexikon.de

  Elektronischer Taschenrechner als elektronisches Gerät im Sinne des § 23 Abs 1a StVO

• IWW
• JurPC

  Elektronischer Taschenrechner als elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1 a StVO

• Wolters Kluwer

  Mobiltelefon; Handy; elektronisches Gerät; Taschenrechner; Anfragebeschluss

• bussgeldsiegen.de

  Taschenrechnerbenutzung im Fahrzeug als Fahrzeugführer während der Fahrt

• rewis.io
• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Benutzung elektronischer Geräte: OLG Hamm fragt bei OLG Oldenburg an, ob an "Taschenrechner-Rechtsprechung" festgehalten wird

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 23 Abs. 1 a ; GVG § 121
  Mobiltelefon; Handy; elektronisches Gerät; Taschenrechner; Anfragebeschluss

• rechtsportal.de

  StVO § 23 Abs. 1 a ; GVG § 121
  Taschenrechner als elektronisches Gerät im Sinne von § 23 Abs. 1a StVO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Ist ein Taschenrechner ein elektronisches Gerät?

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Ist ein Taschenrechner ein elektronisches Gerät?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verbotswidrige Benutzung eines Taschenrechners am Steuer

• vogel.de (Kurzinformation)

  Mit Taschenrechner am Steuer geblitzt

• jurios.de (Kurzinformation)

  Flachrechner, Taschenrechner und die Pflichten von Fahrzeugführenden

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Oldenburg, 25.06.2018 - 2 Ss OWi 175/18

  Taschenrechner, elektronisches Gerät

  Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2019 - 4 RBs 191/19

  Der Senat fragt beim Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Oldenburg an, ob dieser an seiner Rechtsauffassung, dass ein reiner Taschenrechner nicht unter § 23 Abs. 1a StVO falle (Beschl. v. 25.06.2018 - 2 Ss (OWi) 175/18), weiterhin festhält.

  Der Betroffene vertritt unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Oldenburg vom 25.06.2018 (2 Ss (OWi) 175/18) die Auffassung, ein Taschenrechner unterfalle nicht der Verbotsnorm.

• OLG Karlsruhe, 05.10.2018 - 2 Rb 9 Ss 627/18

  Laser-Entfernungsmesser als elektronisches Gerät im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO

  Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2019 - 4 RBs 191/19

  Die Aufzählung in S. 2 der Norm enthält lediglich Beispiele und ist nicht abschließend, wie schon die Formulierung "auch" und "insbesondere" deutlich macht (vgl. auch BR-Drs. 556/17 S. 27; OLG Karlsruhe Beschl. v. 05.10.2018 - 2 Rb 9 Ss 627/18 - juris).
• BGH, 21.06.1960 - 5 StR 106/60

  Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2019 - 4 RBs 191/19

  Eine solche Anfrage eines Oberlandesgerichts bei einem anderen ist im Gesetz zwar nicht ausdrücklich vorgesehen, aber gleichwohl zulässig (BGHSt 14, 319 ff.).