Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Marke; rechterhaltende Benutzung; Verfall; Löschung; Felsquellwasser

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

 
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Marke; rechterhaltende Benutzung; Verfall; Löschung; Felsquellwasser

• rechtsportal.de

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Felsquellwasser

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Kein Anspruch auf Löschung der Krombacher-Marke Felsquellwasser wegen Verfalls - Nutzung im Rahmen von Werbeslogan ist rechtserhaltende Nutzung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  "Felsquellwasser" - der Werbeslogan als Marke

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Hobbybrauer unterliegt: Krombacher behält sein "Felsquellwasser"

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Gebraut aus Felsquellwasser" - Hobbybrauer streitet mit einer Brauerei um die Marke "Felsquellwasser"

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Rechtserhaltende Nutzung der wegen Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Wortmarke "Felsquellwasser"

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden

• Jurion (Kurzinformation)

  Rechtserhaltende Nutzung der wegen Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Wortmarke "Felsquellwasser"

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  "Felsquellwasser" wird in Bezug auf Bier auch durch Werbeangabe benutzt

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Wortmarke "Felsquellwasser" muss nicht gelöscht werden

• juve.de (Kurzinformation)

  Markenstreit um die Bezeichnung von Krombacher als Felsquellwasser

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

• nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Wortmarke Felsquellwasser

Verfahrensgang

• LG Bochum, 23.11.2017 - 14 O 171/17
• OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 U 42/18

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2019, 157

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 18.04.2013 - C-12/12

  Colloseum Holding - 'Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 15 Abs. 1 - …

  Auszug aus OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 U 42/18

  Die Benutzungsform eines Zeichens, die zu einer Markeneintragung wegen Verkehrsdurchsetzung geführt hat, muss auch nach der Markeneintragung als rechtserhaltende Benutzung anerkannt werden (Anschluss an EuGH, GRUR 2013, 722).

  Entscheidend ist vielmehr - worauf die Beklagte (erstmals) in der Berufungsinstanz zutreffend hingewiesen hat - der in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Senat anschließt, zu den Gemeinschaftsmarken (für die nationale deutsche Marke kann nichts anderes gelten) entwickelte Grundsatz, dass eine Benutzungsform eines Zeichens, die zu einer Markeneintragung wegen Verkehrsdurchsetzung geführt hat, auch nach der Markeneintragung als rechtserhaltende Benutzung anerkannt werden muss (EuGH, GRUR 2013, 722 [Rdnr. 33]; ebenso OLG Köln…, Urteil vom 28.03.2014 - 6 U 162/13 - , dort Rdnr. 15;… vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker/Thiering, a.a.O., § 26 Rdnr. 29).

• OLG Köln, 28.03.2014 - 6 U 162/13

  Verwechslungsgefahr des Slogans "Have a Break" und der Bezeichnung "Waferbreax"

  Auszug aus OLG Hamm, 24.01.2019 - 4 U 42/18

  Entscheidend ist vielmehr - worauf die Beklagte (erstmals) in der Berufungsinstanz zutreffend hingewiesen hat - der in der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich der erkennende Senat anschließt, zu den Gemeinschaftsmarken (für die nationale deutsche Marke kann nichts anderes gelten) entwickelte Grundsatz, dass eine Benutzungsform eines Zeichens, die zu einer Markeneintragung wegen Verkehrsdurchsetzung geführt hat, auch nach der Markeneintragung als rechtserhaltende Benutzung anerkannt werden muss (…EuGH, GRUR 2013, 722 [Rdnr. 33]; ebenso OLG Köln, Urteil vom 28.03.2014 - 6 U 162/13 - , dort Rdnr. 15;… vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker/Thiering, a.a.O., § 26 Rdnr. 29).