Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2016 - 10 N 24.13   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 11 Abs 3 BevBauwV, § 6 Abs 1 S 1 BauO BB, § 6 Abs 2 S 1 BauO BB, § 6 Abs 5 S 1 BauO BB, § 6 Abs 12 S 1 BauO BB
    Beseitigungsanordnung; Verordnung über Bevölkerungsbauwerke; Untergang der Rechtsposition durch wesentliche Veränderungen des Gebäudes; Veränderung der Dachkonstruktion; rechtmäßig errichtetes Gebäudes i.S.v. § 6 Abs. 12 Satz 1 BbgBO; vollständige Beseitigung; Teilrückbau; Austauschmittel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gartenhaus mit Attika aufgepeppt: Bestandsschutz entfällt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Wiederaufleben eines einmal untergegangenen Bestandsschutzes im öffentlichen Baurecht

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gartenhaus umgebaut: Bestandsschutz entfällt, Abriss droht! (IBR 2016, 730)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.06.2017 - 10 N 27.14  

    Bauaufsichtliche Beseitigungsanordnung; Wohngebäude; formelle Illegalität;

    Derartige Zweifel bestehen dann, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der angegriffenen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden und auch die Richtigkeit des Ergebnisses der Entscheidung derartigen Zweifeln unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 1 BvR 812/09 -, juris Rn 16; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 2).

    Nach allgemeinen Grundsätzen kommt es für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung an (BVerwG, Beschluss vom 11. August 1992 - BVerwG 4 B 161.92 -, juris Rn. 6; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 3).

  • VG Cottbus, 11.05.2017 - 3 K 523/15  

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Keine rechtmäßige Errichtung liegt dagegen bei Gebäuden vor, deren Schutz allein durch § 11 Abs. 3 Bevölkerungsbauwerkeverordnung vermittelt wird, weil durch diese Vorschrift - anders als etwa durch Erteilung einer Baugenehmigung - dem Bauwerk keine (nachträgliche) Legalität vermittelt wird (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 - juris Rn. 10).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2017 - 10 N 64.13  

    Baugenehmigung für einen Einzelhandelsbetrieb; Bauantrag; Vorhaben; Änderung des

    Derartige Zweifel bestehen dann, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der angegriffenen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden und auch die Richtigkeit des Ergebnisses der Entscheidung derartigen Zweifeln unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 1 BvR 812/09 -, juris Rn 16; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 2).
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