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   OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2016 - 10 N 24.13   

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https://dejure.org/2016,33847
OVG Berlin-Brandenburg, 11.10.2016 - 10 N 24.13 (https://dejure.org/2016,33847)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.10.2016 - 10 N 24.13 (https://dejure.org/2016,33847)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 10 N 24.13 (https://dejure.org/2016,33847)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 11 Abs 3 BevBauwV, § 6 Abs 1 S 1 BauO BB, § 6 Abs 2 S 1 BauO BB, § 6 Abs 5 S 1 BauO BB, § 6 Abs 12 S 1 BauO BB
    Beurteilungszeitpunkt für Beseitigungsanordnung; Untergang der Baugenehmigung für Bevölkerungsbauwerk; Erlöschen der Baugenehmigung durch Dachveränderungen; Umfang einer Beseitigungsanordnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gartenhaus mit Attika aufgepeppt: Bestandsschutz entfällt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Wiederaufleben eines einmal untergegangenen Bestandsschutzes im öffentlichen Baurecht

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Umgebautes Gartens: Wegfall des Bestandschutzes

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gartenhaus umgebaut: Bestandsschutz entfällt, Abriss droht! (IBR 2016, 730)

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.06.2017 - 10 N 27.14

    Bauaufsichtliche Beseitigungsanordnung - formelle und materielle Illegalität

    Derartige Zweifel bestehen dann, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der angegriffenen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden und auch die Richtigkeit des Ergebnisses der Entscheidung derartigen Zweifeln unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 1 BvR 812/09 -, juris Rn 16; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 2).

    Nach allgemeinen Grundsätzen kommt es für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten behördlichen Entscheidung an (BVerwG, Beschluss vom 11. August 1992 - BVerwG 4 B 161.92 -, juris Rn. 6; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 3).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2017 - 10 N 64.13

    Zulässigkeit der Änderung eines bereits gestellten Bauantrags während des

    Derartige Zweifel bestehen dann, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der angegriffenen Entscheidung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden und auch die Richtigkeit des Ergebnisses der Entscheidung derartigen Zweifeln unterliegt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 21. Dezember 2009 - 1 BvR 812/09 -, juris Rn 16; OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 2).
  • VG Cottbus, 27.06.2018 - 3 K 2208/16

    Beseitigungsanordnung und Nutzungsuntersagung

    Gleiches gilt für einen eventuellen Schutz vor bauordnungsrechtlichem Einschreiten nach § 11 Abs. 3 Bevölkerungsbauwerkeverordnung (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris).

    Ein Bestandsschutz entfällt im Umkehrschluss, wenn bauliche Maßnahmen zu einer Identitätsänderung des Bauwerks führen und dieses gegenüber dem ursprünglichen als ein anderes Bauwerk ("aliud") erscheint (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 7 m.w.N).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2018 - 2 N 70.16

    Grenze für die Annahme eines Ortsteils; Notwendigkeit einer Baugenehmigung bei

    Auf der Grundlage der vom Verwaltungsgericht hierzu zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts, dass eine (Teil-)Erneuerung einer Dachkonstruktion unter Veränderung der Dachneigung über eine bloße Instandhaltung hinausgehen und als solches eine wesentliche Veränderung des Gebäudes darstellen kann (vgl. u.a. OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 7).
  • VG Cottbus, 20.09.2018 - 3 K 1273/16

    Vorbescheid für den Umbau und die Umnutzung eines ehemaligen Schlosserei-Gebäudes

    Keine rechtmäßige Errichtung liegt dagegen bei Gebäuden vor, deren Schutz allein durch § 11 Abs. 3 Bevölkerungsbauwerkeverordnung vermittelt wird, weil durch diese Vorschrift - anders als etwa durch Erteilung einer Baugenehmigung - dem Bauwerk keine (nachträgliche) Legalität vermittelt wird (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 - juris Rn. 10).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.10.2019 - 10 B 2.15

    Baunachbarstreit; Nutzungsänderung; Wohngebäude; Anbau; Abstellraum (frühere

    Ein Bestandsschutz entfällt, wenn bauliche Maßnahmen zu einer Identitätsänderung des Bauwerks führen und dieses gegenüber dem ursprünglichen als ein anderes Bauwerk ("aliud") erscheint (Senatsbeschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VG Cottbus, 11.05.2017 - 3 K 523/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Keine rechtmäßige Errichtung liegt dagegen bei Gebäuden vor, deren Schutz allein durch § 11 Abs. 3 Bevölkerungsbauwerkeverordnung vermittelt wird, weil durch diese Vorschrift - anders als etwa durch Erteilung einer Baugenehmigung - dem Bauwerk keine (nachträgliche) Legalität vermittelt wird (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 - juris Rn. 10).
  • VG Cottbus, 27.06.2018 - 3 K 1608/16

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Ein Bestandsschutz entfällt im Umkehrschluss, wenn bauliche Maßnahmen zu einer Identitätsänderung des Bauwerks führen und dieses gegenüber dem ursprünglichen als ein anderes Bauwerk ("aliud") erscheint (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - OVG 10 N 24.13 -, juris Rn. 7 m.w.N).
  • VG Stuttgart, 19.04.2017 - 2 K 4541/15

    Beseitigungsanordnung; Erdaufschüttung; Erdaushub; Nutzen der Landwirtschaft;

    Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bau- oder umweltrechtlicher Beseitigungs- oder Sanierungsanordnungen kommt es auf den Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung an (BVerwG, Beschl. v. 11.08.1992 - 4 B 161.92 - NVwZ 1993, 476; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.10.2016 - 10 N 24.13 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 08.03.2013 - 10 S 1190/09 - VBlBW 2013, 455).
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