Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 04.03.2024 - 1 ME 159/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Aliud; Baugenehmigung; Erlöschen; faktische Baugrenze; rückwärtige Baugrenze
- ibr-online
Faktische Baugrenze
Verfahrensgang
- VG Göttingen, 28.11.2023 - 2 B 185/23
- OVG Niedersachsen, 04.03.2024 - 1 ME 159/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Niedersachsen, 11.05.2015 - 1 ME 31/15
Baugenehmigung; Beherbergungsbetrieb; formelle Illegalität; Hostel; klein; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.03.2024 - 1 ME 159/23
Das Verwaltungsgericht hat seine Rechtsauffassung in erster Linie im Einklang mit der ständigen Senatsrechtsprechung darauf gestützt, dass § 79 Abs. 1 NBauO bei Verstößen gegen öffentliches Baurecht ein Einschreiten regelmäßig gebietet, das in der Vorschrift eröffnete Ermessen mithin intendiert ist (vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 -, NdsVBl. 2015, 304 = BRS 83 Nr. 101 = juris Rn. 15;… Senatsurt. v. 1.9.2022 - 1 LB 13/21 -, BauR 2022, 1746 = NdsVBl 2023, 22 = juris Rn. 26; beide m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 01.09.2022 - 1 LB 13/21
Bauanzeige; Bauanzeigeverfahren; Baugenehmigung; Bestimmtheit; Bestimmtheit, …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.03.2024 - 1 ME 159/23
Das Verwaltungsgericht hat seine Rechtsauffassung in erster Linie im Einklang mit der ständigen Senatsrechtsprechung darauf gestützt, dass § 79 Abs. 1 NBauO bei Verstößen gegen öffentliches Baurecht ein Einschreiten regelmäßig gebietet, das in der Vorschrift eröffnete Ermessen mithin intendiert ist (…vgl. Senatsbeschl. v. 11.5.2015 - 1 ME 31/15 -, NdsVBl. 2015, 304 = BRS 83 Nr. 101 = juris Rn. 15; Senatsurt. v. 1.9.2022 - 1 LB 13/21 -, BauR 2022, 1746 = NdsVBl 2023, 22 = juris Rn. 26; beide m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 07.09.2023 - 1 LB 3/23
Bauaufsichtliches Einschreiten; Bauaufsichtsbehörde; Baugenehmigung; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.03.2024 - 1 ME 159/23
Verstöße gegen öffentliches Baurecht, die über bloße Bagatellen hinausgehen und bei denen keine besonderen Umstände des Einzelfalls eine abweichende Betrachtung gestatten, ziehen nach dem Willen des Gesetzgebers regelmäßig bauaufsichtliche Maßnahmen nach sich ( Senatsurt. v. 7.9.2023 - 1 LB 3/23 -, BauR 2024, 245 = juris Rn. 29). - OVG Niedersachsen, 03.03.2022 - 1 LA 70/21
Abweichende Bauausführung; aliud; Ungefragte Fehlersuche; Verlängerung …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.03.2024 - 1 ME 159/23
Im Gegenteil kommt dem exakten Standort des Vorhabens dann, wenn an eine faktische Baugrenze bzw. die Grenze des Außenbereichs gebaut wird, identitätsprägende Bedeutung zu, weil die bauplanungsrechtliche Bewertung maßgeblich davon abhängt (vgl. etwa Senatsbeschl. v. 3.3.2022 - 1 LA 70/21 -, NVwZ-RR 2022, 410 = juris Rn. 14). - OVG Niedersachsen, 30.05.2023 - 1 LA 80/22
Einfügen; Hinterlandbebauung; unbeplanter Innenbereich; Rahmenüberschreitung; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.03.2024 - 1 ME 159/23
In der Sache überschreiten Wohnhaus, Doppelgarage, Terrasse, Wintergarten und "Poolhaus" die faktische rückwärtige Baugrenze, die durch die Flucht der rückwärtigen Gebäudekanten bzw. durch das bestehende (Haupt)Gebäude mit der größten Bautiefe bestimmt wird (vgl. zuletzt Senatsbeschl. v. 30.5.2023 - 1 LA 80/22 -, BauR 2023, 1484 = juris Rn. 7), erheblich, sodass ein Einfügen gemäß § 34 Abs. 1 BauGB offensichtlich nicht gegeben ist.