Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 43 Abs 3 S 2 SchulG ND; § 63 Abs 3 S 2 SchulG ND; § 63 Abs 2 SchulG ND
  Beleidigung; Faustschlag; grobe Pflichtverletzung; Sachaufklärungspflicht; Schläfe; Schlägerei; Verhältnismäßigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2020, 977

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Niedersachsen, 14.01.2013 - 2 ME 416/12

  Überweisung an eine andere Schule derselben Schulform durch mehrfaches Treten …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20

  Vielmehr hat der Antragsteller durch seine eigenen Schläge an den Kopf seines Mitschülers das Fortschreiten der Auseinandersetzung erheblich eskalieren lassen (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.1.2013 - 2 ME 416/12 -, juris Rn. 7).

  Ob die gemäß § 61 Abs. 5 Satz 1 NSchG für die Verhängung einer Ordnungsmaßnahme zuständige Klassenkonferenz von einer richtigen und vollständigen Tatsachengrundlage ausgegangen ist, unterliegt der verwaltungsgerichtlichen Prüfungskompetenz (…std. Rspr. des Senats, vgl. Senatsbeschl. v. 14.5.2019 - 2 PA 490/18 -, juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 14.1.2013 - 2 ME 416/12 -, juris Rn. 4, m. w. N.).

• OVG Niedersachsen, 25.07.2016 - 2 ME 133/16

  Drogenkonsum; Erforderlichkeit; Ordnungsmaßnahme; Schüler; Überweisung an eine …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20

  Der Verweis des Antragstellers auf den Beschluss des Senats vom 25. Juli 2017 (- 2 ME 133/16 -, in juris) geht schon deshalb fehl, weil die nach dem in § 61 Abs. 3 NSchG angelegten Stufenverhältnis einzig in Betracht kommende mildere Ordnungsmaßnahme eines teilweisen Unterrichtsauschlusses nach der nicht zu beanstandenden pädagogischen Wertung der Klassenkonferenz - anders als in dem angeführten Senatsbeschluss - eben gerade nicht in gleicher Weise geeignet gewesen wäre, den Konflikt des Antragstellers mit seinem Mitschüler zu entschärfen.
• OVG Niedersachsen, 14.05.2019 - 2 PA 490/18

  Ordnungsmaßnahme; Überweisung an eine andere Schule; vorläufiger Rechtsschutz; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20

  Ob die gemäß § 61 Abs. 5 Satz 1 NSchG für die Verhängung einer Ordnungsmaßnahme zuständige Klassenkonferenz von einer richtigen und vollständigen Tatsachengrundlage ausgegangen ist, unterliegt der verwaltungsgerichtlichen Prüfungskompetenz (std. Rspr. des Senats, vgl. Senatsbeschl. v. 14.5.2019 - 2 PA 490/18 -, juris Rn. 6;… Senatsbeschl. v. 14.1.2013 - 2 ME 416/12 -, juris Rn. 4, m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 19.12.2019 - 2 ME 743/19

  Schulische Ordnungsmaßnahme (Ausschluss vom Unterricht)

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20

  Eine nachträgliche Bestätigung oder rückwirkende Ersetzung der von dem Schulleiter ausgesprochenen Eilmaßnahme durch die Klassenkonferenz ist gesetzlich nicht vorgesehen (vgl. Senatsbeschl. v. 19.12.2019 - 2 ME 743/19 -, juris Rn. 5 f.).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2020 - 19 E 477/20

  Schulentlassung nach Schlägerei rechtswidrig

  vgl. dazu auch OVG NRW, Beschlüsse vom 27. März 2008 - 19 B 734/07 -, n. v., S. 4 f. des Beschlusses, und vom 23. November 2006 - 19 B 2483/06 -, n. v., S. 3 des Beschlusses; für das dortige Landesrecht Nds. OVG, Beschluss vom 8. Juni 2020 - 2 ME 179/20 -, juris, Rn. 8 f.
• OVG Niedersachsen, 23.07.2020 - 2 PA 245/20

  Ausschluss vom Unterricht; Erziehungsmaßnahme; Erziehungsmittel; Gewalt; …

  Vandalismus und Gewalt kann die Schule regelmäßig mit den Mitteln des § 61 NSchG konsequent entgegenwirken (vgl. Senatsbeschl. v. 8.6.2020 - 2 ME 179/20 -, juris Rn.9).