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   OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 2 LA 573/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9732
OVG Niedersachsen, 15.04.2008 - 2 LA 573/07 (https://dejure.org/2008,9732)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.04.2008 - 2 LA 573/07 (https://dejure.org/2008,9732)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. April 2008 - 2 LA 573/07 (https://dejure.org/2008,9732)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Schülerbeförderungskosten - besondere Gefährlichkeit des Schulweges wegen der Gefahr krimineller Übergriffe

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Schülerbeförderungskosten - besondere Gefährlichkeit des Schulweges wegen der Gefahr krimineller Übergriffe

  • Judicialis

    Schülerbeförderungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Schülerbeförderungskosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Besondere Gefährlichkeit eines Schulweges wegen der Gefahr krimineller Übergriffe; Erstattung von Aufwendungen für eine Schülerjahreskarte für die Beförderung von Schulkindern; Beseitigung der Gefährdungslage für ein Schulkind; "Sicherheit des Schulweges" i. S. d. § 114 ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 12.08.2011 - 2 LA 283/10

    Schülerbeförderungskosten - Bemessung der Länge des Schulwegs - Gefährlichkeit

    Der Hinweis der Klägerin auf die Verhältnisse in dem rund fünf km entfernten Ort L., die Gegenstand des Klageverfahrens 5 A 43/05/2 LA 573/07 waren, sowie in dem rund 25 km entfernten Ort M., in dem es im August 2010 zu einer Vergewaltigung gekommen sei, und dem ca. 75 km weiter gelegenen Ort N., in dem es im Dezember 2008 zu dem Versuch eines unbekannten Autofahrers gekommen sei, ein zehnjähriges Mädchen in sein Fahrzeug zu locken, führt nicht weiter, da es auf die Verhältnisse vor Ort ankommt.
  • OVG Niedersachsen, 19.08.2015 - 2 LB 317/14

    Schülerbeförderung, hier (nur) für die dunkle Jahreszeit (Oktober bis März)

    Da hier besonders hochrangige Rechtsgüter wie das Leben, die Gesundheit und die ungestörte psychische Entwicklung der Schulkinder betroffen sind, ist es nicht erforderlich, dass auf dem Schulweg oder in dessen Nähe bereits Straftaten zum Nachteil der Schüler ausgeübt worden sind (vgl. Sen., Beschl. v. 15.4.2008 - 2 LA 573/07 -, juris; OVG NW, Urt. v. 16.11.1999 - 19 A 4220/96 -, juris).
  • VG Schleswig, 13.09.2012 - 9 A 237/11

    Kosten der Schülerbeförderung

    In Niedersachsen z.B. schließt die gesetzliche Regelung eigene Ansprüche der Eltern nicht aus, sondern begründet im Gegenteil in § 114 Abs. 1 NSchG Erstattungsansprüche der Erziehungsberechtigten (vgl. OVG Lüneburg, Urt. vom 19.06.1996 - 13 L 5072/94 - und Urt. vom 15.04.2008 - 2 LA 573/07 -, in welchem im Übrigen ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass eine gesetzliche Einschränkung des schülerfahrkostenrechtlichen Gefahrenbegriffs, bei dem auch auf Kostengesichtspunkte abgestellt würde, ohne Weiteres zulässig wäre).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.05.2010 - 2 O 118/09

    Gefährlichkeit eines Schulwegs für Schüler als maßgebliche Grundlage für einen

    Feststellungen zur Gefährlichkeit des Schulweges für die Töchter der Klägerin, die zumindest teilweise bereits aufgrund ihres Alters zum sog. risikobelasteten Personenkreis im Hinblick auf die Gefahr krimineller Übergriffe gehören dürften (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. vom 15.04.2008 - 2 LA 573/07 -, zit. nach juris Rn. 6 ff.), finden sich in dem Protokoll der Schulwegekommission vom 17. November 2008 nicht.
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