Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 23.11.2018 - 2 ME 798/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 61 Abs 3 Nr 3 SchulG ND; § 61 Abs 4 S 1 SchulG ND; § 61 Abs 4 S 3 SchulG ND; § 80 Abs 2 S 1 Nr 3 VwGO; § 80 Abs 5 S 1 VwGO
Ausschluss vom Unterricht; Ordnungsmaßnahme; sofortige Vollziehung; Sofortvollzug; Interessenabwägung; Unterrichtsausschluss; Vollzugsinteresse - rewis.io
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Einstweilige Anordnung (Ordnungsmaßnahmen) - Ausschluss vom Unterricht und vorläufiger Rechtsschutz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 22.11.2018 - 6 B 7244/18
- OVG Niedersachsen, 23.11.2018 - 2 ME 798/18
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 29.03.2019 - 2 ME 395/19
Beschulung inklusive; Beschulung integrative; Förderbedarf sonderpädagogischer; …
In diesem Zusammenhang ist überdies darauf hinzuweisen, dass selbst für den Fall einer nicht sicheren Feststellung der Rechtmäßigkeit einer Ordnungsmaßnahme der hier im Streit stehenden Art die sofortige Vollziehbarkeit der Ordnungsmaßnahme kraft Gesetzes angeordnet ist und damit dem öffentlichen Vollzugsinteresse ein besonderes Gewicht zukommt (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 23.11.2018 - 2 ME 798/18 -, juris Rn. 6). - VG Stade, 27.10.2023 - 4 B 1549/23 Kann nicht festgestellt werden, ob die Ordnungsmaßnahme rechtmäßig ist, fällt die gebotene Interessenabwägung zu Gunsten des öffentlichen Interesses an der kraft Gesetzes angeordneten weiteren sofortigen Vollziehbarkeit aus (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 23. November 2018, 2 ME 798/18 , juris Rn. 6).