Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.01.2018 - 1 A 1463/15   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Stufenfestsetzung; Erfahrungszeit; ehemaliger Berufssoldat; Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz; Verbot der Altersdiskriminierung; Rücknahme; Rücknahmeverbot; Vertrauensschutz; Verbrauch; Wegfall der Bereicherung; geringfügige Überzahlung; Jahresfrist; Ermessensverwaltungsakt; Teilbarkeit; Trennbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrechtliche Anerkennung von soldatischen Erfahrungszeiten bei ehemaligen Berufssoldaten; Fiktive Nachzeichnung ihrer soldatischen Dienstzeit; Rücknahme der Festsetzung eines Grundgehaltes mit einer darin zurückgelegten Erfahrungszeit; Präzisierung des normativen Gehalts der Gleichheitsbindung im Hinblick auf die Eigenart des zu regelnden Sachbereichs

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beamtenrechtliche Anerkennung von soldatischen Erfahrungszeiten bei ehemaligen Berufssoldaten; Fiktive Nachzeichnung ihrer soldatischen Dienstzeit; Rücknahme der Festsetzung eines Grundgehaltes mit einer darin zurückgelegten Erfahrungszeit; Präzisierung des normativen Gehalts der Gleichheitsbindung im Hinblick auf die Eigenart des zu regelnden Sachbereichs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2018 - 1 A 1044/16  

    Begriff der Förderlichkeit als ein unbestimmter Rechtsbegriff mit gerichtlicher

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 19. Januar 2018- 1 A 1463/15 -, juris, Rn. 35; ferner VGHBaden-Württemberg, Urteil vom 9. Juli 2018- 4 S 1462/17 -, juris, Rn. 22.

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. April 2001- 2 BvL 7/98 -, juris, Rn. 39 ff; OVG NRW, Urteil vom 19. Januar 2018 - 1 A 1463/15 -, juris, Rn. 47.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2018 - 1 A 1028/17  

    Gewährung von Beihilfen zur Beschaffung verschiedener apothekenpflichtiger nicht

    vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Mai 2010 - 2 C 12.10 -, juris, Rn. 10 m. w. N.; OVG NRW, Urteil vom 19. Januar 2018 - 1 A 1463/15 -, juris, Rn. 47.
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