Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2015 - 4 E 715/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,22606
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2015 - 4 E 715/15 (https://dejure.org/2015,22606)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.08.2015 - 4 E 715/15 (https://dejure.org/2015,22606)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. August 2015 - 4 E 715/15 (https://dejure.org/2015,22606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,22606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe mangels Abgabe einer Erklärung über eine Änderung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse durch die beantragende Partei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 08.12.2010 - XII ZB 148/10

    Änderung eines Prozesskostenhilfebeschlusses i.R.d. Prozesskostenhilfeüberwachung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2015 - 4 E 715/15
    Mit Schreiben vom 5. Januar 2015, das dem Prozessbevollmächtigten des Klägers nicht förmlich zugestellt worden ist, vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 148/10 -, juris, Rn. 13 ff.
  • LAG Hamm, 12.04.2010 - 14 Ta 657/09

    Umfang der Erklärungspflicht und Form der Erklärungen im Nachprüfungsverfahren

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2015 - 4 E 715/15
    vgl. LAG Hamm, Beschluss vom 12. April 2010 - 14 Ta 657/09 -, juris, Rn. 6 ff., m. w. N.
  • LSG Baden-Württemberg, 11.07.2011 - L 2 AS 1462/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Zuständigkeit des Richters

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2015 - 4 E 715/15
    Dementsprechend dürfte es, ungeachtet der Fragen, ob es für das gerichtliche Auskunftsverlangen eines konkreten Anlasses bedurfte, vgl. LSG Bad.-Württ., Beschluss vom 11. Juli 2011 - L 2 AS 1462/11 B -, Justiz 2011, 396 [richtig: Justiz 2011, 369 - d. Red.] = juris, Rn. 15;.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht