Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Ladenöffnung am Sonntag; Schutz der Interessen von Vereinigungen und Gewerkschaften

• rewis.io

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LSA-LÖffZeitG § 7; VwGO § 113 Abs. 1 S. 1
  Drittschützende Norm; tatsächliche Rechtsbeeinträchtigung; subjektive Rechtsverletzung; Allgemeinverfügung wegen Ladenöffnung am Sonntag

• rechtsportal.de

  LSA-LÖffZeitG § 7; VwGO § 113 Abs. 1 S. 1
  Verletzung der eigenen subjektiven Rechte einer Gewerkschaft durch eine objektive rechtswidrige Erlaubnis zur Ladenöffnung am Sonntag

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verletzung der eigenen subjektiven Rechte einer Gewerkschaft durch eine objektive rechtswidrige Erlaubnis zur Ladenöffnung am Sonntag

• sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

  Keine Sonntagsöffnung eines Möbelmarktes in Halle Peißen am 4. November 2018

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 11.11.2015 - 8 CN 2.14

  Ladenöffnung; Sonn- und Feiertagsschutz; verfassungsrechtlicher Schutzauftrag; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 02.11.2018 - 1 M 134/18

  Um die erforderliche geringe prägende Wirkung der Ladenöffnung feststellen zu können, bedarf es einer Prognose der Gemeinde, ob der Besucherstrom, den die anlassgebende Veranstaltung (gem. § 7 Abs. 1 S. 1 LÖffZeitG LSA) für sich genommen auslöst, die Zahl der Besucher übersteigt, die allein wegen einer Öffnung der Verkaufsstelle(n) kämen (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 2015 - 8 CN 2.14 -, juris Rn. 25; OVG LSA, Beschluss vom 8. September 2017 - 1 M 100/17 -, BA S. 3 ff.).

  Es hat jedoch zu prüfen, ob die zur Freigabe der Ladenöffnung vorgenommene Prognose schlüssig und vertretbar ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 11. November 2015, a. a. O, Rn. 36; OVG LSA, Beschluss vom 23. März 2018 - 1 M 34/18 -).