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   OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2021 - 3 MB 14/21   

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https://dejure.org/2021,8906
OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2021 - 3 MB 14/21 (https://dejure.org/2021,8906)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15.04.2021 - 3 MB 14/21 (https://dejure.org/2021,8906)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 15. April 2021 - 3 MB 14/21 (https://dejure.org/2021,8906)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Vorherige Terminreservierung für Autohäuser in Flensburg bestätigt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vorherige Terminreservierung für Autohäuser in Flensburg bestätigt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Verpflichtung zur Terminreservierung vor Betreten von Verkaufsstellen des Einzelhandels (hier: Autohäuser); Rechtfertigung der Differenzierung auch bezogen auf einzelne 'wirtschaftliche Bereiche'

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 08.05.2020 - 3 MR 23/20

    Beschränkung der Verkaufsfläche auf 800 m² während der Corona-Pandemie bei

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2021 - 3 MB 14/21
    Buchhandlungen, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel seien für die Deckung des Grundbedarfs der Bevölkerung als besonders wichtige Verkaufsstellen einzustufen (zu Büchern als Grundbedarf: vgl. bereits Beschl. des Senats v. 30.04.2020 - 3 MR 15/20 -, juris Rn. 41 und v. 08.05.2020 - 3 MR 23/20 -, juris Rn. 41).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2020 - 3 MR 15/20

    SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung: Schließung von Möbelhäusern

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2021 - 3 MB 14/21
    Buchhandlungen, Zeitungs- und Zeitschriftenhandel seien für die Deckung des Grundbedarfs der Bevölkerung als besonders wichtige Verkaufsstellen einzustufen (zu Büchern als Grundbedarf: vgl. bereits Beschl. des Senats v. 30.04.2020 - 3 MR 15/20 -, juris Rn. 41 und v. 08.05.2020 - 3 MR 23/20 -, juris Rn. 41).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.04.2021 - 3 MB 13/21

    Möbelhaus in Bad Segeberg bleibt geschlossen

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2021 - 3 MB 14/21
    Denn maßgebend für die unbeschränkte Öffnung des privilegierten Einzelhandels ist der Gesichtspunkt, dass die betreffenden Geschäfte zur Deckung des Grundbedarfs der Bevölkerung dienen (vgl. Beschl. des Senats vom 14. April 2021 - 3 MB 13/21 - noch nicht veröffentlicht zu Möbelhäusern bei einer Inzidenz von über 100).
  • VGH Bayern, 22.02.2021 - 20 NE 21.395

    Erfolgloser Eilantrag gegen das Verbot von Präsenzunterricht für außerschulische

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.04.2021 - 3 MB 14/21
    Dies gilt in besonderer Weise bei Auftreten neuartiger Gefahrenlagen und Entwicklungen, die ein schnelles gesetzgeberisches Eingreifen erforderlich machen, für die es bisher aber an zuverlässigen Erfahrungen fehlt (vgl. VGH München, Beschl. v. 22.02.2021 - 20 NE 21.395 -, juris Rn. 19f., mit weiteren Nachweisen auf die Rspr. des BVerfG und des BayVerfGH).
  • OVG Schleswig-Holstein, 14.12.2021 - 3 MR 31/21

    Corona: 2G-Regelung hält gerichtlicher Überprüfung vorerst stand

    Entsprechendes gilt für Gartenmärkte und Blumenläden (vgl. zu alledem Beschl. d. Senats v. 15.04.2021 - 3 MB 14/21 -, Rn. 12 juris).
  • OVG Thüringen, 14.12.2022 - 3 N 233/21

    Corona-Pandemie ("3. Welle"): Schließung von Möbelmärkten

    Darüber hinaus erfüllen sie neben der Versorgung von Handwerkern einen besonderen kurzfristigen Versorgungsbedarf der Bevölkerung mit Werkzeugen und Baustoffen (vgl. hierzu Bayerischer VGH, Beschluss vom 27. April 2020 - 20 NE 20.793 - juris Rn. 16; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15. April 2021 - 3 MB 14/21 - juris Rn. 12, 17; Sächsisches OVG, Beschluss vom 30. März 2021 - 3 B 65/21 - juris Rn. 43).
  • VG Hamburg, 21.12.2021 - 21 E 5155/21

    Erfolgloser Antrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen das Zwei-G-Zugangsmodell

    Entsprechendes gilt für Gartenmärkte und Blumenläden (vgl. zu alledem Beschl. d. Senats v. 15.04.2021 - 3 MB 14/21 -, Rn. 12 juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.12.2021 - 3 MR 35/21

    2G-Regelung im Einzelhandel während der Corona-Pandemie (Schleswig-Holstein)

    Entsprechendes gilt für Gartenmärkte und Blumenläden (vgl. zu alledem Beschl. d. Senats v. 15.04.2021 - 3 MB 14/21 -, Rn. 12 juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2021 - 13 B 271/21

    Abhängen des Betretens des Einzelhandels von der Vorlage eines negativen Tests

    vgl. bereits OVG NRW, Beschluss vom 8. Februar 2021 - 13 B 89/21.NE -, juris, Rn. 65; so auch OVG Schl.-Hol., Beschluss vom 15. April 2021 - 3 MB 14/21 -, juris, Rn. 12, Sächs. OVG, Beschluss vom 30. März 2021 - 3 B 65/21 -, juris, Rn. 43, und OVG LSA, Beschluss vom 22. März 2021 - 3 R 22/21 -, juris, Rn. 80; allgemein zum Gestaltungsspielraum des Verordnungsgebers Bay. VGH, Beschluss vom 16. Juli 2020 - 20 NE 20.1580 -, juris, Rn. 46.
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