Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Wertermittlungsmethoden für Grundstücke im Sanierungsgebiet
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Verpflichtung zur Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung für einen Grundstückskaufvertrag; Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks über das direkte Vergleichswertverfahren; Berücksichtigungsfähigkeit einer besonderen Interessenlage an dem Erwerb des ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung zur Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung für einen Grundstückskaufvertrag; Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks über das direkte Vergleichswertverfahren; Berücksichtigungsfähigkeit einer besonderen Interessenlage an dem Erwerb des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 07.05.1996 - 1 A 2398/93
- OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96
Papierfundstellen
- BauR 2001, 1798
- ZfBR 2002, 178 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 16.78
Wertsteigerung - Städtebauförderungsgesetz - Sanierung - Entschädigungsanspruch - …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt der Gegenwert im Sinne des § 153 Abs. 2 BauGB so lange nicht über dem gemäß § 153 Abs. 1 BauGB modifizierten Verkehrswert, wie nicht Werte vereinbart beziehungsweise zugrunde gelegt werden, die in einer dem Rechtsverkehr erkennbaren Weise deutlich verfehlen, was auch sonst, nämlich im gewöhnlichen Geschäftsverkehr ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse zu erzielen wäre (…BVerwG, Urt. v. 24.11.1978 - 4 C 56.76 -, NJW 1979, 2578; Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 16.78 -, BRS 38 Nr. 217 zu §§ 15 Abs. 3 Satz 2, 23 StBauFG). - OVG Sachsen-Anhalt, 20.01.1999 - A 2 S 130/97
Kaufvertrag; Genehmigung; Sanierungsgebiet; Ablauf der Regelfrist; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96
Die Beklagte hat die Bearbeitungsfrist jedoch mit nicht angefochtenem Zwischenbescheid vom 13. Mai 1991 (vgl. zu dem Rechtscharakter des Zwischen-bescheides: OVG Magdeburg, Entsch. v. 20.1.1999 - A 2 S 130/97 -, VwRR MO 1999, 182) nach § 145 Abs. 1 Satz 2 i.V.m. § 19 Abs. 3 Satz 4 und Satz 5 BauGB 1986 um weitere drei Monate verlängert, weil sie zur Bestimmung des Verkehrswertes des Grundstückes zunächst ein Verkehrswertgutachten des Gutachterausschusses angefordert hat. - BVerwG, 24.11.1978 - 4 C 56.76
Vereinbarter "Gegenwert" i.S. von § 15 Abs. 3 S. 2 StBauFG
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt der Gegenwert im Sinne des § 153 Abs. 2 BauGB so lange nicht über dem gemäß § 153 Abs. 1 BauGB modifizierten Verkehrswert, wie nicht Werte vereinbart beziehungsweise zugrunde gelegt werden, die in einer dem Rechtsverkehr erkennbaren Weise deutlich verfehlen, was auch sonst, nämlich im gewöhnlichen Geschäftsverkehr ohne Rücksicht auf ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse zu erzielen wäre (BVerwG, Urt. v. 24.11.1978 - 4 C 56.76 -, NJW 1979, 2578;… Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 16.78 -, BRS 38 Nr. 217 zu §§ 15 Abs. 3 Satz 2, 23 StBauFG). - BVerwG, 16.01.1996 - 4 B 69.95
Städtebauförderungsrecht: Einbeziehung eines nicht zu sanierenden Grundstücks in …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.01.2001 - 1 L 5010/96
Bei dem Vergleichswertverfahren handelt es sich um die von der WertV vorgesehene Regelmethode (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.1.1996 - 4 B 69.95 -, NVwZ-RR 1997, 155).
- OLG Brandenburg, 09.11.2011 - 4 U 16/11
Wertersatz wegen investiver Veräußerung: Verkehrswertermittlung bei einem …
aa) Ein Ermessensfehler lässt sich insbesondere nicht, wie die Streithelfer zu 1-3 meinen, auf die (über den Internetauftritt des OVG im Volltext erhältliche) Entscheidung des OVG Lüneburg vom 25. Januar 2001 - 1 L 5010/96 - oder das von ihnen eingeholte Privatgutachten des Sachverständigen Li... vom 12. März 2011 stützen.38 Soweit das OVG Lüneburg mit Urteil vom 25. Januar 2001 - 1 L 5010/96 - und das LG Hamburg mit (im Volltext nicht vorliegendem und auch nicht erhältlichem) Urteil vom 5. August 1960 - 10 O 36/59 - das Residualwertverfahren abgelehnt haben, lassen sich hieraus schon deshalb keine für die Beklagte bzw. die Streithelfer günstigen Schlüsse ziehen, weil die diesen Entscheidungen zugrunde liegenden Sachverhalte mit dem vorliegenden nicht vergleichbar sind.
- FG Berlin-Brandenburg, 26.02.2013 - 6 K 6228/08
Keine Ermittlung des Verkehrswerts eines vom Gesellschafter auf die …
Nach dem OVG Lüneburg (Urteil vom 25. Januar 2001 1 L 5010/96, Baurecht 2011, 1798) wird bei dem Residualwertverfahren der Bodenwert aus der Differenz von Ertragswert und Gebäudesachwert (Residuum) ermittelt; das Residualwertverfahren soll eine Kombination des Ertragswert- und Sachwertverfahrens der WertV darstellen (OVG Lüneburg, Urteil vom 25. Januar 2001 1 L 5010/96, Baurecht 2011, 1798).