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| OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2007 - 20 A 1561/06 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Juli 2007 - 20 A 1561/06 (https://dejure.org/2007,41931)
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Volltextveröffentlichung
- nomos.de
, S. 68
Zur Rechtmäßigkeit der Indizierung der CD »Die Maske« des Sängers Sido
Verfahrensgang
- VG Köln, 17.02.2006 - 27 K 6557/05
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2007 - 20 A 1561/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 27.11.1990 - 1 BvR 402/87
Josephine Mutzenbacher
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2007 - 20 A 1561/06
Es ist schon nicht aufgezeigt, welche abstrakten Rechtssätze das Verwaltungsgericht in seinem Urteil aufgestellt haben soll, die von den Rechtssätzen abweichen, die das Bundesverfassungsgericht in der von der Klägerin angeführten Entscheidung vom 27 November 1990 - 1 BvR 402/87 - (NJW 91, 1471) aufgestellt hat. - BVerwG, 28.08.1996 - 6 C 15.94
Jugendschutzrecht - Jugendgefährdende Schriften, Indizierung schwer …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2007 - 20 A 1561/06
Zutreffend - und auch von der Klägerin nicht beanstandet - geht das Verwaltungsgericht mit dem Bundesverwaltungsgericht - vgl. etwa Urteil vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 -, NJW 1997, 602 dabei davon aus, dass die Beurteilung der Jugendgefährdung der vollen gerichtlichen Kontrolle unterliegt, wobei jedoch die der Indizierungsentscheidung zugrunde liegenden Erwägungen der Bundesprüfstelle als sachverständige Aussagen zu begreifen sind, deren Richtigkeit im Verwaltungsprozess nur mit demselben Aufwand erschüttert werden können, wie die Tragfähigkeit einer gutachterlichen Äußerung.