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   OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2007 - 20 B 1068/07   

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https://dejure.org/2007,46776
OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2007 - 20 B 1068/07 (https://dejure.org/2007,46776)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17.08.2007 - 20 B 1068/07 (https://dejure.org/2007,46776)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. August 2007 - 20 B 1068/07 (https://dejure.org/2007,46776)
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Volltextveröffentlichung

  • archive.org

    Indizierung des Internetangebotes "www.babycaust.de"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 24.05.2006 - 1 BvR 49/00

    Babycaust - Unterlassung bei mehrdeutigen Äußerungen

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2007 - 20 B 1068/07
    Zutreffend führt die Bundesprüfstelle in diesem Zusammenhang die Ausführungen des BVerfG hinsichtlich vergleichbar aufbereiteter Vorwürfe in seinem Beschluss vom 24. Mai 2006 - 1 BvR 49/00 u.a. - (NJW 2006, 3769) an.
  • BVerfG, 13.07.2005 - 1 BvR 175/05

    Verkennung der Anforderungen von Art 3 Abs 1 GG iVm den Rechtsstaatsprinzip bei

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2007 - 20 B 1068/07
    BVerfG, Beschlüsse vom 14. Juni 2006 - 2 BvR 626/06, 2 BvR 656/06 - und vom 13. Juli 2005 - 1 BvR 175/05 -, NJW 2005, 3489.
  • BVerfG, 14.06.2006 - 2 BvR 626/06

    Prozesskostenhilfe bei höchstrichterlich noch nicht geklärter Rechtsfrage

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2007 - 20 B 1068/07
    BVerfG, Beschlüsse vom 14. Juni 2006 - 2 BvR 626/06, 2 BvR 656/06 - und vom 13. Juli 2005 - 1 BvR 175/05 -, NJW 2005, 3489.
  • BVerwG, 28.08.1996 - 6 C 15.94

    Jugendschutzrecht - Jugendgefährdende Schriften, Indizierung schwer

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2007 - 20 B 1068/07
    Dabei macht es keinen Unterschied, ob es um die Bewertung der Wirkungen eines Buches, also eines sog. Trägermediums, geht, wie sie Gegenstand der vom Verwaltungsgericht herangezogenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. August 1996 - 6 C 15.94 -, NJW 1997, 602, war, oder ob es - wie hier - um die Bewertung der Wirkungen eines Internet-Angebotes, also eines Telemediums, geht.
  • VG Köln, 16.11.2007 - 27 K 1764/07

    Indizierung des Internetangebotes "www.babycaust.de"

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2007 - 20 B 1068/07
    Die Beschwerde, mit welcher der Antragsteller seinen erstinstanzlichen Antrag weiterverfolgt, die aufschiebende Wirkung der beim Verwaltungsgericht anhängigen Klage 27 K 1764/07 gegen den Bescheid der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien Nr. 5469 vom 1. März 2007 anzuordnen, hat keinen Erfolg.
  • VG Darmstadt, 05.06.2018 - 3 K 1937/17

    Abschleppen wegen anstößiger Bilder

    Diese Entscheidung ist vom Verwaltungsgericht Köln mit Urteil vom 16.11.2007 (27 K 1764/07) rechtskräftig bestätigt worden; die vorab im Eilverfahren erhobene Beschwerde hat das OVG Münster mit Beschluss vom 17.08.2007 (20 B 1068/07) zurückgewiesen.
  • VG Köln, 16.11.2007 - 27 K 1764/07

    Indizierung des Internetangebotes "www.babycaust.de"

    Wie bereits in dem Beschluss der Kammer vom 21. Juni 2007, mit dem die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt wurde (Beschlussumdruck S. 3 Mitte bis S. 4 Mitte), und in dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 17. August 2007 über die dagegen erhobene Beschwerde im Einzelnen ausgeführt wurde (- 20 B 1068/07 -, Beschlussumdruck S.3 bis 5 oben), greifen die von ihm vorgetragenen Bedenken gegen die formelle Rechtmäßigkeit der Indizierungsentscheidung nicht durch.

    OVG NRW, Beschluss vom 17. August 2007 - 20 B 1068/07 -, n.v.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2016 - 19 A 1467/15

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse für die gerichtliche Überprüfung einer

    OVG NRW, Beschluss vom 17. August 2007 - 20 B 1068/07 -, S. 5 des Beschlussabdrucks.
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