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   OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2005 - 1 A 11141/04.OVG   

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https://dejure.org/2005,33313
OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2005 - 1 A 11141/04.OVG (https://dejure.org/2005,33313)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03.02.2005 - 1 A 11141/04.OVG (https://dejure.org/2005,33313)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 03. Februar 2005 - 1 A 11141/04.OVG (https://dejure.org/2005,33313)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterfallen von Windsurfen unter das durch Rechtsverordnung der oberen Wasserbehörde in einem Wassserschutzgebiet festgelegte Badeverbot

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 13.03.1987 - 5 S 2079/86

    Abgrenzung von Allgemeinverfügung und Rechtsverordnung - Regelung des Windsurfens

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2005 - 1 A 11141/04
    Das Windsurfen auf ihm unterfällt jedoch nicht dem Begriff des Badebetriebs; in ihm liegt vielmehr ein Befahren des Gewässers mit Kleinfahrzeugen ohne Maschinenantrieb (vgl. BayVerfGH, Entscheidungen vom 21. Juli 1978, BayVBl 1979, 335, 336 f. und vom 24. Juli 1979, BayVBl 1980, 496, 497; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 13. März 1987, VBlBW 1987, 377, 379; Czychowski/Reinhardt, WHG, 8. Aufl. 2003, § 23 Rdnr. 21; Breuer, Öffentliches und privates Wasserrecht, 3. Aufl. 2004, Rdnr. 267).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.08.1992 - 10 C 11217/91
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2005 - 1 A 11141/04
    Die Klage scheitert auch nicht an den sonstigen Bestimmungen dieser Rechtsverordnung, gegen die erfolglos Normenkontrollverfahren angestrengt worden waren (vgl. dazu die Urteile des ehemaligen Normenkontrollsenats des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. August 1992 - 10 C 11067/91.OVG - ZfW 1993, 220 ff. - und 10 C 11217/91.OVG).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.08.1992 - 10 C 11067/91
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2005 - 1 A 11141/04
    Die Klage scheitert auch nicht an den sonstigen Bestimmungen dieser Rechtsverordnung, gegen die erfolglos Normenkontrollverfahren angestrengt worden waren (vgl. dazu die Urteile des ehemaligen Normenkontrollsenats des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. August 1992 - 10 C 11067/91.OVG - ZfW 1993, 220 ff. - und 10 C 11217/91.OVG).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.08.2003 - 1 A 10520/03
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 03.02.2005 - 1 A 11141/04
    Sie leiden aber weder offensichtlich an einem besonders schwerwiegenden, zu ihrer Nichtigkeit führenden Fehler (dazu vgl. Beschluss des Senats vom 28. August 2003 - 1 A 10520/03.OVG - Umdruck S. 3 f. m.w.N. - ESOVGRP -) noch sind sie mittlerweile gegenstandslos geworden.
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