Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2003 - 2 M 380/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,27080) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Judicialis
LSA-VwVfG § 48 I 2; ; LSA-VwVfG § 48 IV 1; ; LSA-GKG § 8a
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Feststellung über die wirksame Gründung eines Zweckverbands durch die Kommunalaufsicht mittels Verwaltungsakt; Rücknahme eines rechtswidrigen Feststellungs-Verwaltungsakts; Beginn der Jahresfrist für die Rücknahme-Entscheidung
Verfahrensgang
- VG Halle - 1 B 33/03
- OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2003 - 2 M 380/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84
Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2003 - 2 M 380/03
Hinsichtlich des Beginns des Fristenlaufs entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (seit der Entscheidung des Großen Senats vom 19.12.1984 - BVerwG Gr. Sen. 1 und 2.84 -, BVerwGE 70, 356; zuletzt Beschl. v. 07.11.2000 - BVerwG 8 B 137.00 -, NVwZ-RR 2001, 198), dass die Frist des § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG LSA erst zu laufen beginnt, wenn die Behörde die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts erkannt hat und ihr die für die Rücknahmeentscheidung außerdem erheblichen Tatsachen vollständig bekannt sind. - BVerwG, 07.11.2000 - 8 B 137.00
Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts - Rücknahme innerhalb der …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2003 - 2 M 380/03
Hinsichtlich des Beginns des Fristenlaufs entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (seit der Entscheidung des Großen Senats vom 19.12.1984 - BVerwG Gr. Sen. 1 und 2.84 -, BVerwGE 70, 356; zuletzt Beschl. v. 07.11.2000 - BVerwG 8 B 137.00 -, NVwZ-RR 2001, 198), dass die Frist des § 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG LSA erst zu laufen beginnt, wenn die Behörde die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts erkannt hat und ihr die für die Rücknahmeentscheidung außerdem erheblichen Tatsachen vollständig bekannt sind.