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   OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07   

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https://dejure.org/2008,9388
OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07 (https://dejure.org/2008,9388)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20.02.2008 - 2 L 192/07 (https://dejure.org/2008,9388)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 20. Februar 2008 - 2 L 192/07 (https://dejure.org/2008,9388)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    BauO LSA a. F. 84 Abs. 3 S. 1; ; DenkmSchG LSA § 4 Abs. 1; ; DenkmSchG LSA § 9 Abs. 8; ; VwGO § 121

  • denkmalrechtbayern.de PDF

    Pflasterstreit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Denkmalschutzrechtliche Beseitigungsanordnung: Beschädigung; Beseitigung; Denkmalbereich; Denkmalschutz; Pflaster; Rechtsgrundlage; Rechtskraft; Sachlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Denkmalschutzrechtliche Beseitigungsanordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfügung zur Entfernung der Pflasterung einer Garageneinfahrt auf einem Grundstück; Auswirkung der Feststellung einer Denkmalrechtswidrigkeit durch Einbau von Betonverbundpflaster und der Zumutbarkeit der Verwendung von Natursteinpflaster auf ein nachfolgendes Verfahren ...

  • OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)

    Denkmalschutzrechtliche Beseitigungsanordnung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 30.06.1989 - 4 C 40.88

    Straßenverkehrsbehörde - Zufahrten - Gemeingebrauch - Sondernutzung

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Die Verwaltungsgerichte haben grundsätzlich umfassend zu prüfen, ob das materielle Recht die durch einen Verwaltungsakt getroffene Regelung trägt oder nicht; hierzu gehört auch die Prüfung, ob ein angegriffener Verwaltungsakt kraft einer anderen als der angegebenen Rechtsgrundlage rechtmäßig ist (BVerwG, Urt. v. 30.06.1989 - 4 C 40.88 -, Buchholz 407.4 § 8a FStrG Nr. 5).

    In der Rechtsprechung wird auch bei Ermessensentscheidungen ein solches Auswechseln der Rechtsgrundlage nicht generell als unzulässig angesehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.06.1989, a. a. O.; VGH BW, Urt. v. 26.05.1994 - 5 S 2637/93 -, NVwZ 1995, 397).

  • BVerwG, 06.06.1975 - IV C 15.73

    Eigentumsgarantie und landesrechtliche Wirkung der Versagung einer

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Der Kläger ist bei gleich bleibender Rechts- und Sachlage gehindert, in einem nachfolgenden Beseitigungsverfahren mit Erfolg geltend zu machen, dass sein Vorhaben - entgegen der vorangegangenen rechtskräftigen Entscheidung - doch materiell rechtmäßig sei (vgl. BVerwG, v. 06.06.1975 IV C 15.73 -, BVerwGE 48, 271; Jäde in: Jäde/Dirmberger, Bauordnungsrecht Sachsen-Anhalt, § 84 RdNr. 63, m. w. Nachw.).
  • BVerwG, 21.11.1989 - 9 C 28.89

    Gesetzesbegriff der Aufenthaltsermöglichung - Vom Asylverfahren losgelöste

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Die Heranziehung anderer als im angefochtenen Bescheid genannter Normen ist dem Gericht nur dann verwehrt, wenn die anderweitige rechtliche Begründung zu einer Wesensveränderung des angefochtenen Bescheides führen würde (BVerwG, Urt. v. 21.11.1989 - 9 C 28.89 -, DVBl. 1990, 490, m. w. Nachw.).
  • BVerwG, 04.12.2001 - 4 C 2.00

    Niedersachsen verliert vor dem Bundesverwaltungsgericht Erdgasprozess

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Zwar gilt auch der "Erkenntnisfortschritt", also die Veränderung des als objektiv angesehenen Wissensstands im Nachhinein, als Änderung der Sachlage (vgl. zu § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG: BVerwG, Beschl. v. 04.12.2001 - 4 C 2.00 -, BVerwGE 115, 274, m. w. Nachw.).
  • BVerwG, 30.06.2006 - 5 B 99.05

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Anforderungen an das

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Die Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung erfordert, dass der Zulassungsantrag konkret auf die Rechtsfrage, ihre Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit sowie ihre über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eingeht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.06.2006 - 5 B 99.05 -, Juris).
  • BVerwG, 03.07.1998 - 6 B 67.98

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Wird ein Aufklärungsmangel behauptet, muss der Rechtsmittelführer nicht nur darlegen, hinsichtlich welcher Tatsachen Aufklärungsbedarf bestanden hat und welche für geeignet und erforderlich gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht gekommen wären; er muss auch darlegen, dass bereits in der Vorinstanz, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, entweder auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.07.1998 - BVerwG 6 B 67.98 - Juris, m. w. Nachw.).
  • BVerwG, 11.12.1990 - 6 C 33.88

    Beamtenrecht: Widerruf der Bewilligung von Trennungsgeld

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Dagegen ist es nicht als Änderung der Sachlage anzusehen, wenn dem Betroffenen eine bereits früher gegebene Sachlage erst nachträglich bekannt wird (vgl. Sachs in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 5. Aufl., § 51 RdNr. 92; BVerwG, Urt. v. 11.12.1990 - 6 C 33.88 -, NVwZ 1991, 577 [578]).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.1991 - 1 S 2022/90

    Außenrolladen an Kulturdenkmal - Genehmigung, Beseitigung

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Eine solche Ermächtigung umfasst die Befugnis, die Beseitigung einer nicht genehmigten und nicht genehmigungsfähigen Beeinträchtigung eines Kulturdenkmals anzuordnen (vgl. VGH BW, Urt. v. 04.06.1991 - 1 S 2022/90 -, BRS 52 Nr. 127).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.12.2001 - 8 S 2385/01

    Durch Wiederholung der Klagebegründung kein Zulassungsgrund dargelegt

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    Dazu genügt eine bloße Bezugnahme auf das erstinstanzliche Vorbringen nicht (vgl. BayVGH, Beschl. v. 03.03.2006 - 15 ZB 04.2453 -, Juris; HessVGH, Beschl. v. 24.11.1999 - 8 UZ 993/99 -, ESVGH 50, 155; VGH BW, Beschl. v. 03.12.2001 - 8 S 2385/01 -, NVwZ-RR 2002, 472; vgl. zum Beschwerdeverfahren: Beschl. d. Senats v. 25.05.2005 - 2 M 132/05 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.1994 - 5 S 2637/93

    Keine Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts allein wegen irrtümlicher Wahl der

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 20.02.2008 - 2 L 192/07
    In der Rechtsprechung wird auch bei Ermessensentscheidungen ein solches Auswechseln der Rechtsgrundlage nicht generell als unzulässig angesehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.06.1989, a. a. O.; VGH BW, Urt. v. 26.05.1994 - 5 S 2637/93 -, NVwZ 1995, 397).
  • VGH Hessen, 24.11.1999 - 8 UZ 993/99

    Berufungszulassung: Bezugnahme auf erstinstanzliches Vorbringen im

  • VGH Bayern, 03.03.2006 - 15 ZB 04.2453
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.03.2012 - 2 L 2/11

    Immissionsrechtlicher Vorbescheid zur Errichtung einer Windenergieanlage - hier:

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 20.02.2008 - 2 L 192/07 -, LKV 2008, 416, m.w.N) liegen besondere Schwierigkeiten im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO vor bei erheblich über dem Durchschnitt liegender Komplexität der Rechtssache, im Tatsächlichen besonders bei wirtschaftlichen, technischen und wissenschaftlichen Zusammenhängen, wenn der Sachverhalt schwierig zu überschauen oder zu ermitteln ist, im Rechtlichen bei neuartigen oder ausgefallenen Rechtsfragen.
  • VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4719/06

    Godorfer Hafen: Verwaltungsgericht Köln hebt Planfeststellungsbeschluss der

    vgl. m.w.N. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Februar 2008 - 2 L 192/07 - juris.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.12.2010 - 2 L 246/09

    Abweichung von bauordnungsrechtlichen Anforderungen bzgl. Barrierefreiheit bei

    Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 20.02.2008 - 2 L 192/07 -, LKV 2008, 416) liegen besondere Schwierigkeiten im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO vor bei erheblich über dem Durchschnitt liegender Komplexität der Rechtssache, im Rechtlichen bei neuartigen oder ausgefallenen Rechtsfragen (Meyer-Ladewig in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 124 RdNrn. 27, 28).
  • VG Köln, 11.08.2009 - 14 K 4720/06

    Godorfer Hafen: Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung aufgehoben

    vgl. m.w.N. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Februar 2008 - 2 L 192/07 - juris.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2016 - 2 L 124/15

    Reichweite der Rechtskraft einer Klageabweisung in einem

    Der Kläger ist bei gleich bleibender Rechts- und Sachlage gehindert, in einem nachfolgenden Beseitigungsverfahren mit Erfolg geltend zu machen, dass sein Vorhaben - entgegen der vorangegangenen rechtkräftigen Entscheidung - doch materiell rechtmäßig sei (vgl. BVerwG, Beschl. v. 06.06.1975 - BVerwG IV C 15.73 -, BVerwGE 48, 271 [275 f.], RdNr. 16 in juris; Beschl. d. Senats v. 20.02.2008 - 2 L 192/07 -, LKV 2008, 416 [417], RdNr. 6 in juris; Jäde in: Jäde/Dirnberger, Bauordnungsrecht Sachsen-Anhalt, § 84 RdNr. 63, m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.01.2022 - 2 L 155/21

    Baurechtliche Beseitigungsverfügung für eine Grillhütte

    Dazu genügt eine bloße Bezugnahme auf das erstinstanzliche Vorbringen nicht (vgl. Beschluss des Senats vom 20. Februar 2008 - 2 L 192/07 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VG Gießen, 19.07.2013 - 8 L 1267/13

    Gaststättenerlaubnis

    Die Heranziehung anderer als im angefochtenen Bescheid genannter Rechtsnormen ist aber dann nicht gestattet, sofern der Austausch der Rechtsgrundlagen zu einer Wesensveränderung des angefochtenen Bescheids führen würde (vgl. z. B. OVG Sachs.-Anh., B. v. 20.02.2008 - 2 L 192/07 -, LKV 2008, 416, 418; OVG NW, U. v. 22.02.2005 - 15 A 1065/04 -, NZBau 2006, 64, 67 l.Sp.; Emmenegger, in Vehling, Kastner, Störmer, VerwR, 3. Aufl. 2013, Rdnr. 34 zu § 113 VwGO).
  • VG Köln, 11.08.2009 - 4 K 4719/06
    Vgl.m.w.N. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Februar 2008 - 2 L 192/07 - juris.
  • VG Stuttgart, 18.09.2019 - 12 K 455/19

    Gebühr für die Prüfung der Anstellungsfähigkeit einer Lehrkraft an Privatschulen

    Hierzu gehört auch die Prüfung, ob ein angegriffener Verwaltungsakt kraft einer anderen als der angegebenen Rechtsgrundlage rechtmäßig ist; dies gilt auch bei Ermessensentscheidungen (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20.02.2008 - 2 L 192/07 - juris).
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