Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs

• ra.de

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LSA-BauO § 16 Abs. 2
  Gefährdung; Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; Gefährdung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Darf sich ein Grundstückstor zur Straße hin öffnen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
• kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)

  Gefährdung des öffentlichen Verkehrs durch ein Grundstückstor?

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Kein bauaufsichtliches Einschreiten gegen Grundstückstor des Nachbarn

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Darf sich ein Grundstückstor zur Straße hin öffnen? (IBR 2017, 463)

Papierfundstellen

• BauR 2017, 1577

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Saarland, 28.01.1992 - 2 R 6/89

  Nachbarschutz; Abwehrrecht; Sichtbehinderung; Grenzmauer; Verkehrsgefährdung; …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2017 - 2 L 147/15

  Darüber hinaus ist fraglich, ob es sich - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - bei § 16 Abs. 2 BauO LSA um eine drittschützende Vorschrift handelt (vgl. zu entsprechenden Vorschriften in anderen Bundesländern: SaarlOVG, Urt. v. 28.01.1992 - 2 R 6/89 -, juris RdNr. 20;… OVG NW, Urt. v. 23.10.2006 - 7 A 1605/05 -, juris RdNr. 54;… HessVGH, Urt. v. 24.08.2012 - 3 A 565/12 -, juris RdNr. 39).

  Eine Gefährdung i. S. d. § 16 Abs. 2 BauO LSA liegt nur dann vor, wenn nach den Erfahrungen des täglichen Lebens mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass durch die in Rede stehende Anlage ein Verkehrsunfall verursacht oder der Verkehr in seinem Ablauf mehr als nur unwesentlich behindert wird (vgl. SaarlOVG, Urt. v. 28.01.1992 - 2 R 6/89 -, a. a. O. m. w. N.).

• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2017 - 2 L 147/15

  Entscheidend ist, ob Zweifel an der Richtigkeit des Ergebnisses des Verwaltungsgerichts begründet sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.03.2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, juris RdNr. 9).
• BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

  Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2017 - 2 L 147/15

  Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit eines verwaltungsgerichtlichen Urteils liegen vor, wenn der Rechtsmittelführer einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage stellt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12 -, juris RdNr. 16).
• VGH Hessen, 24.08.2012 - 3 A 565/12

  Baurecht: Abwehrrecht eines Nachbarn gegen die Baugenehmigung für einen Vorbau zu …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2017 - 2 L 147/15

  Darüber hinaus ist fraglich, ob es sich - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - bei § 16 Abs. 2 BauO LSA um eine drittschützende Vorschrift handelt (…vgl. zu entsprechenden Vorschriften in anderen Bundesländern: SaarlOVG, Urt. v. 28.01.1992 - 2 R 6/89 -, juris RdNr. 20;… OVG NW, Urt. v. 23.10.2006 - 7 A 1605/05 -, juris RdNr. 54; HessVGH, Urt. v. 24.08.2012 - 3 A 565/12 -, juris RdNr. 39).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2006 - 7 A 1605/05

  Baurechtlicher Nachbarschaftsstreit über die Genehmigungserteilung für ein …

  Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2017 - 2 L 147/15

  Darüber hinaus ist fraglich, ob es sich - wie vom Verwaltungsgericht angenommen - bei § 16 Abs. 2 BauO LSA um eine drittschützende Vorschrift handelt (…vgl. zu entsprechenden Vorschriften in anderen Bundesländern: SaarlOVG, Urt. v. 28.01.1992 - 2 R 6/89 -, juris RdNr. 20; OVG NW, Urt. v. 23.10.2006 - 7 A 1605/05 -, juris RdNr. 54;… HessVGH, Urt. v. 24.08.2012 - 3 A 565/12 -, juris RdNr. 39).