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   OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04   

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OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04 (https://dejure.org/2005,3700)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.09.2005 - 1 LB 38/04 (https://dejure.org/2005,3700)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. September 2005 - 1 LB 38/04 (https://dejure.org/2005,3700)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung; Gegenwärtige Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei; Asylrechtlich bedeutsame Wahrscheinlichkeit von Verfolgungsmaßnahmen in der Türkei; Gegenwärtige Absehbarkeit einer zukünftigen Gruppenverfolgungssituation zu Lasten ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1
    Syrien, Kurden, Staatenlose, Türkei, Staatsangehörigkeit, Jesiden, Gruppenverfolgung, mittelbare Verfolgung, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Vorverfolgung, Schutzfähigkeit, Schutzbereitschaft, politische Entwicklung, religiös motivierte Verfolgung, Einreiseverweigerung, ...

  • Judicialis

    AufenthG § 60; ; AufenthG § 60 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (21)

  • BVerwG, 10.07.2003 - 1 C 21.02

    Asylverfahrensrechtliche Abschiebungsandrohung; zielstaatsbezogene …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Das Verwaltungsgericht hat insoweit auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Juli 2003 - 1 C 21.02 - Bezug genommen.

    Die Unmöglichkeit der Abschiebung aus tatsächlichen Gründen führt zwar nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung (vgl. z.B. BVerwG, Beschl. v. 29.06.1998 - 9 B 604.98; Urt. v. 10.07.2003 - 1 C 21.02, E 118, 308; Senat, Beschl. 01.03.2005 - 1 LB 25/04), sie berechtigt aber nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 10.07.2003 aaO), die der Senat zu Grunde legt, aus Gründen der Prozessökonomie die Aufhebung der Zielstaatsbestimmung in der Abschiebungsandrohung, um dem Gericht die Prüfung von Abschiebungshindernissen zu ersparen (BVerwG, Urt. v. 10.07.2003, aaO).

  • BVerwG, 30.04.1996 - 9 C 171.95

    Asylrecht: Asylberechtigung von Kurden aus der Türkei, Nachfluchtgrund einer …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    So ist bei aktuell praktizierter regionaler Gruppenverfolgung für die Beurteilung einer eventuell in Betracht kommenden inländischen Fluchtalternative der Maßstab der hinreichenden Sicherheit auch dann anzuwenden, wenn der Asylsuchende das Verfolgungsgebiet bereits vor Beginn der Verfolgungshandlungen verlassen hat (BVerwG, Urt. v. 30.04.1996 - 9 C 171.95, BVerwGE 101, 134;… Urt. v. 09.09.1997 - 9 C 43.96, BVerwGE 105, 204).

    Hinsichtlich der Beurteilung, ob sich in absehbarer Zeit eine zwischenzeitlich beendete Gruppenverfolgungssituation wiederholen könnte, gilt der herabgeminderte Maßstab nur für denjenigen, der sich während der Verfolgungshandlungen im Verfolgungsgebiet aufgehalten hat (BVerwG, Urt. v. 23.02.1988 -, 9 C 85.87, auf das das Urteil vom 30.04.1996 aaO ausdrücklich Bezug nimmt).

  • OVG Niedersachsen, 02.08.2004 - 2 LA 342/03

    Abschiebungsschutz; Asylbewerber; Asylerheblichkeit; Aussperrung; Divergenz; …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Der Senat nimmt darauf Bezug (vgl. insoweit auch: OVG Lüneburg, Beschl. v. 02.08.2004 - 2 LA 342/03; OVG Saarland, Beschl. v. 13.09.2002 - 3 R 3/02).

    Dies entspricht im Übrigen auch der dem Senat bekannten aktuellen obergerichtlichen Rechtsprechung (OVG Lüneburg, Beschl. v. 02.08.2004 - 2 LA 342/03, juris; OVG Saarlouis, Beschl. v. 27.02.2002 - 3 Q 230/02; Beschl. v. 20.06.2005 - 3 Q 54/04).

     
  • BVerwG, 04.12.2001 - 1 C 11.01

    Auslegung des Klageantrags, Feststellung von Abschiebungshindernissen, …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Deshalb ist eine Prüfung des § 60 Abs. 2 - 7 AufenthG entbehrlich (BVerwG, Urt. v. 04.12.2001 - 1 C 11/01 -, BVerwGE 115, 267) und dem Hilfsbeweisantrag zur Frage der Gewährleistung des Existenzminimums, insbesondere auch im Hinblick darauf, dass die Kläger in der Türkei keinen "Heimatort" haben, nicht nachzugehen.
  • BVerwG, 29.06.1998 - 9 B 604.98

    Mögliche Zielstaaten einer Abschiebung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Die Unmöglichkeit der Abschiebung aus tatsächlichen Gründen führt zwar nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung (vgl. z.B. BVerwG, Beschl. v. 29.06.1998 - 9 B 604.98;… Urt. v. 10.07.2003 - 1 C 21.02, E 118, 308; Senat, Beschl. 01.03.2005 - 1 LB 25/04), sie berechtigt aber nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. Urt. v. 10.07.2003 aaO), die der Senat zu Grunde legt, aus Gründen der Prozessökonomie die Aufhebung der Zielstaatsbestimmung in der Abschiebungsandrohung, um dem Gericht die Prüfung von Abschiebungshindernissen zu ersparen (…BVerwG, Urt. v. 10.07.2003, aaO).
  • VG Dessau, 18.02.2004 - 1 A 389/02
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Für diese Annahme spricht auch, dass in den letzten Jahren yezidische Familien in verschiedene yezidische Dörfer (nach Yolveren, Devenboyu, Oguz und Cayili) zurückgekehrt sind (…Auswärtiges Amt, Auskunft v. 03.02.2004 aaO; vgl. zur vorübergehenden und dauernden Rückkehr auch die tatsächlichen Feststellungen im Urteil des VG Hannover v. 30.04.2003 - 1 A 389/02).
  • OVG Schleswig-Holstein, 01.03.2005 - 1 LB 25/04
    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Die Unmöglichkeit der Abschiebung aus tatsächlichen Gründen führt zwar nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebungsandrohung (vgl. z.B. BVerwG, Beschl. v. 29.06.1998 - 9 B 604.98;… Urt. v. 10.07.2003 - 1 C 21.02, E 118, 308; Senat, Beschl. 01.03.2005 - 1 LB 25/04), sie berechtigt aber nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. Urt. v. 10.07.2003 aaO), die der Senat zu Grunde legt, aus Gründen der Prozessökonomie die Aufhebung der Zielstaatsbestimmung in der Abschiebungsandrohung, um dem Gericht die Prüfung von Abschiebungshindernissen zu ersparen (…BVerwG, Urt. v. 10.07.2003, aaO).
  • BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Dies setzt unter anderem voraus, dass sie türkische Staatsangehörige sind und in der Türkei aus den in § 60 Abs. 1 AufenthG genannten Gründen verfolgt würden (vgl. zur Bedeutung der Staatsangehörigkeit für die Feststellung der Voraussetzungen nach § 60 Abs. 1 AufenthG: BVerwG, Urt. vom 08.02.2005 - 1 C 29.03 -).
  • BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

    Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    Eine Gruppenverfolgung setzt voraus, dass die Verfolgungshandlungen im Verfolgungszeitraum und Verfolgungsgebiet auf alle sich dort aufhaltenden Gruppenmitglieder zielen und sich in quantitativer und qualitativer Hinsicht so ausweiten, wiederholen und um sich greifen, dass daraus für jeden Gruppenangehörigen nicht nur die Möglichkeit, sondern ohne weiteres die aktuelle Gefahr eigener Betroffenheit entsteht (ständige Rechtssprechung des BVerwG, Urt. v. 05.07.1994 - 9 C 158.94, BVerwGE 96, 200).
  • BVerwG, 09.09.1997 - 9 C 43.96

    Regionale Gruppenverfolgung - Örtlich begrenzte Gruppenverfolgung - …

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 38/04
    So ist bei aktuell praktizierter regionaler Gruppenverfolgung für die Beurteilung einer eventuell in Betracht kommenden inländischen Fluchtalternative der Maßstab der hinreichenden Sicherheit auch dann anzuwenden, wenn der Asylsuchende das Verfolgungsgebiet bereits vor Beginn der Verfolgungshandlungen verlassen hat (…BVerwG, Urt. v. 30.04.1996 - 9 C 171.95, BVerwGE 101, 134; Urt. v. 09.09.1997 - 9 C 43.96, BVerwGE 105, 204).
  • BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 85.87

    Mittelbare staatliche Verfolgung - Gruppenverfolgung - Ahmadis - Moslems - …

  • BVerwG, 14.12.1993 - 9 C 45.92

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  • BVerwG, 24.10.1995 - 9 C 3.95

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

  • BVerwG, 15.10.1985 - 9 C 30.85

    Drohen einer politischen Verfolgung eines staatenlosen Palästinensers aus dem …

  • BVerwG, 22.05.1996 - 9 B 136.96

    Asylrecht: Voraussetzungen für die Annahme einer mittelbaren Gruppenverfolgung, …

  • BVerwG, 23.12.2002 - 1 B 42.02

    D (A), Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, …

  • OVG Schleswig-Holstein, 12.12.2002 - 1 L 239/01

    Asyl, Asylrecht, Abschiebungsschutz, Aserbaidschan, Armenien, Berg-Karabach, …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2000 - 8 A 4/99

    Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit als …

  • OVG Saarland, 13.09.2002 - 3 R 3/02

    Syrien, Kurden, Staatenlose, Illegale Ausreise, Einreiseverweigerung, …

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.04.2004 - 4 LB 101/02

    Türkei, Christen (syrisch-orthodoxe), Tur Abdin, Religiös motivierte Verfolgung, …

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 40/04
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2006 - 15 A 2119/02

    Türkei, Jesiden, Gruppenverfolgung, mittelbare Verfolgung, Verfolgungsdichte, …

    ebenso Schl.-H. OVG, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 - ; vgl. auch die - zurückliegende Zeiträume betreffende - gegenteilige Einschätzung in der Rechtsprechung des früher zuständigen 8. Senats des OVG NRW: Urteil vom 22.1.2001 - 8 A 4154/99.A -.

    BVerwG, Urteil vom 27.4.1982 - 9 C 308.81 -, a.a.O.; Schl.-H. OVG, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -.

    Schl.-H. OVG, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -.

  • OVG Saarland, 11.03.2010 - 2 A 401/08

    Yeziden in der Türkei; Gruppenverfolgung

    (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -) Dieses habe seine Auffassung 2007 bekräftigt, wonach die notwendige Verfolgungsdichte bei einer angenommenen Anzahl von verbliebenen Yeziden in der Türkei von 350 bis 2.000 nicht mehr erreicht werde.

    Das OVG Schleswig (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -, Rn 29 bei juris) hat sich ebenfalls mit der Frage eines möglichen "Wiederaufflammens" der Gruppenverfolgung beschäftigt und eine solche Gefahr verneint, da es deutliche Anzeichen dafür gebe, die eine Prognose rechtfertigten, dass die frühere Gruppenverfolgung bei einer Rückkehr yezidischer Asylbewerber nicht erneut einträte.

    Das OVG Schleswig hat bereits im September 2005 (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 29.9.2005 - 1 LB 38/04 -) entschieden, dass Yeziden in der Türkei aktuell keiner (mittelbaren) Gruppenverfolgung mehr unterliegen.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2007 - 3 L 380/04

    Abschiebungsschutz

    Diese Einschätzung steht in Übereinstimmung mit der weitgehend einhelligen, neueren Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte (…vgl. OVG NRW, Urt. v. 14.2.2006 - 15 A 2119/02.A - ZAR 2006, 215 = juris; OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.9.2005 - 1 LB 38/04 - Niedersächsisches OVG, Urt. v. 17.7.2007 - 11 LC 332/03 - vgl. u. a. auch VG Weimar, Urt. v. 4.5.2006 - 2 K 20543/03.We - VG Münster, Urt. v. 27.10.2006 - 3 K 4915/03.A - VG Osnabrück, Urt. v. 12.12.2006 - 5 A 311/06 - VG Arnsberg, Urt. v. 16.11.2004 - 11 K 2552/02.A - a. A. einen Widerrufsfall betreffend: OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 5.6.2007 - 10 A 11576/06, 10 A 11576/06.OVG - juris;… vgl. VG Oldenburg, Urt. v. 23.1.2002 - 5 A 2159/01 -).

    Soweit zurückkehrende Yeziden mit religiösen Beeinträchtigungen konfrontiert werden, beruhen diese nicht auf staatlichen oder dem Staat zurechenbaren Eingriffen, sondern sind lediglich Folge der vergleichsweise geringen Zahl von in der Türkei lebenden Yeziden (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.09.2005 - 1 LB 38/04 - a. a. O.;… OVG NRW, Urt. 14.02.2006, a. a. O.).

    Falls das religiöse Existenzminimum dort aus diesem Grunde fehlt, so hat dies allein faktische Gründe und beruht nicht auf asylrelevanter Verfolgung (OVG Schleswig-Holstein, Urt. v. 29.9.2005 - 1 LB 38/04 - juris;… Nieders. OVG, Urt. v. 17.7.2007, a. a. O).

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