Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 30.11.2012 - 1 LB 4/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Befreiung von einer wirksamen Einzelhausfestsetzung in einem Bebauungsplan
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Befreiung für die Zulassung eines Doppelhauses i.R.d. Erteilung eines Bauvorbescheids
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 10.11.2010 - 8 A 170/09
- VG Schleswig, 10.11.2011 - 8 A 170/09
- OVG Schleswig-Holstein, 30.11.2012 - 1 LB 4/11
- BVerwG, 23.04.2013 - 4 B 17.13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.02.2000 - 4 C 12.98
Bebauungsplan; Bauweise, offene; Begriff des Doppelhauses; Nachbarschutz; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.11.2012 - 1 LB 4/11
Ein Doppelhaus ist aber nur eine solche bauliche Anlage, die dadurch entsteht, dass zwei Gebäude auf benachbarten Grundstücken durch Aneinanderbauen an der gemeinsamen Grundstücksgrenze zu einer Einheit zusammengefügt werden (BVerwG, Urt. v. 24.02.2000 - 4 C 12.98 - BVerwGE 110, 355).Ob ein solcher Baukörper ein Einzelhaus oder ein Doppelhaus im Sinne von § 22 Abs. 2 BauGB darstellt, hängt davon ab, ob die Wohneinheiten sich auf einem einheitlichen Grundstück oder auf zwei Grundstücken befinden (BVerwG, Urt. v. 24.02.2000, aaO).
Auch das Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass ein Doppelhaus aus zwei Gebäuden gebildet wird (Urt. v. 24.02.2000 aaO - Juris Rn. 18: "Das Erfordernis einer baulichen Einheit im Sinne eines Gesamtbaukörpers schließt auch nicht aus, daß die ein Doppelhaus bildenden Gebäude ...").
- BVerwG, 29.04.1977 - 4 C 39.75
Außerkrafttreten bauplanerischer Festsetzungen wegen Funktionslosigkeit
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.11.2012 - 1 LB 4/11
Hierfür wäre es erforderlich, dass derart schwerwiegende oder häufige Abweichungen von der Einzelhausfestsetzung vorlägen, die einem in die Fortgeltung dieser Regelung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nähmen (vgl. zu den Voraussetzungen einer Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen BVerwG, Urt. v. 29.04.1977 - IV C 39.75 - BVerwGE 54, 5).