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   RFH, 09.03.1944 - III 91/43   

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https://dejure.org/1944,62
RFH, 09.03.1944 - III 91/43 (https://dejure.org/1944,62)
RFH, Entscheidung vom 09.03.1944 - III 91/43 (https://dejure.org/1944,62)
RFH, Entscheidung vom 09. März 1944 - III 91/43 (https://dejure.org/1944,62)
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 06.02.1970 - III 69/65

    Bewertung von Ansprüchen aus kongruenten Rückdeckungsversicherungen und

    An der gegenteiligen Auffassung des RFH (vgl. die Urteile III 175/41 vom 29. Januar 1942, RStBl 1942, 511, und III 91/43 vom 9. März 1944, RStBl 1944, 181) wird nicht mehr festgehalten.

    An der gegenteiligen Auffassung des RFH (vgl. die Urteile III 175/41 vom 29. Januar 1942, RStBl 1942, 511, und III 91/43 vom 9. März 1944, RStBl 1944, 181) wird nicht mehr festgehalten.

    Der RFH habe allerdings in dem Urteil III 91/43 vom 9. März 1944 (RStBl 1944, 181) bei einer kongruenten Rückdeckung die Pensionsanwartschaft mit dem sich für die Rückdeckungsversicherung nach § 14 Abs. 4 BewG ergebenden Wert angesetzt.

    Die Klägerin beruft sich für ihr Begehren, bei der Einheitswertfeststellung für das Betriebsvermögen zum 1. Januar 1962 sowohl die Ansprüche aus den Rückdeckungsversicherungen als auch die Rückstellung für Pensionsanwartschaften ihrer Betriebsangehörigen außer Ansatz zu lassen, auf die Rechtsprechung des RFH zur Behandlung der sogenannten kongruenten Rückdeckungsversicherungsansprüche (vgl. RFH-Urteile III 175/41 vom 29. Januar 1942, RStBl 1942, 511, und III 91/43 vom 9. März 1944, a.a.O.).

    Im Urteil III 91/43 (a.a.O.) hat der RFH an dieser Auffassung festgehalten.

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