Rechtsprechung
| SG Aurich, 04.05.2022 - S 4 SB 154/21 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- sozialrechtsiegen.de
GdB-Feststellung - chronische Darmstörung und Lungenfunktionseinschränkung
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Mehrere einzelne Grade der Behinderung (GdB) ergeben eine Schwerbehinderung
Verfahrensgang
- SG Aurich, 04.05.2022 - S 4 SB 154/21
- SG Aurich, 02.06.2022 - S 4 SB 154/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …
Auszug aus SG Aurich, 04.05.2022 - S 4 SB 154/21
Von einer solchen ist im Schwerbehindertenrecht bei einer Änderung im Gesundheitszustand des behinderten Menschen auszugehen, wenn aus dieser die Erhöhung oder Herabsetzung des Gesamt-GdB um wenigstens 10 folgt, während das Hinzutreten weiterer Funktionsstörungen mit einem Einzel-GdB von 10 regelmäßig ohne Auswirkung auf den Gesamt-GdB bleibt (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 26 m. w. N.).Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).
- BSG, 05.07.2007 - B 9/9a SB 12/06 R
Schwerbehindertenrecht - MdE-Feststellung durch den Unfallversicherungsträger - …
Auszug aus SG Aurich, 04.05.2022 - S 4 SB 154/21
Dabei sind die in dem früheren Bescheid bei der Feststellung des Gesamt-GdB berücksichtigten Einzel-GdB - anders als der Gesamt-GdB selbst - nicht in Bestandskraft erwachsen (BSG, Urteil vom 5. Juli 2007 - B 9/9a SB 12/06 R - juris Rn. 17 f.) und es handelt sich bei der Neufeststellung dementsprechend nicht um eine reine Hochrechnung des im früheren Bescheid festgestellten Gesamt-GdB, sondern um dessen Neuermittlung auf der Grundlage der aktuell tatsächlich vorliegenden Funktionsbeeinträchtigungen (vgl. BSG…, Urteil vom 19. September 2000 - B 9 SB 3/00 R - juris Rn. 14). - BSG, 19.09.2000 - B 9 SB 3/00 R
Schwerbehinderung - GdB - Einzel-GdB - Gesamt-GdB - Verwaltungsakt mit …
Auszug aus SG Aurich, 04.05.2022 - S 4 SB 154/21
Dabei sind die in dem früheren Bescheid bei der Feststellung des Gesamt-GdB berücksichtigten Einzel-GdB - anders als der Gesamt-GdB selbst - nicht in Bestandskraft erwachsen (BSG…, Urteil vom 5. Juli 2007 - B 9/9a SB 12/06 R - juris Rn. 17 f.) und es handelt sich bei der Neufeststellung dementsprechend nicht um eine reine Hochrechnung des im früheren Bescheid festgestellten Gesamt-GdB, sondern um dessen Neuermittlung auf der Grundlage der aktuell tatsächlich vorliegenden Funktionsbeeinträchtigungen (vgl. BSG, Urteil vom 19. September 2000 - B 9 SB 3/00 R - juris Rn. 14). - BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …
Auszug aus SG Aurich, 04.05.2022 - S 4 SB 154/21
Die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretene VMG stellt ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).