Rechtsprechung
| SG Aurich, 18.03.2015 - S 55 AS 43/15 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Ausspruch einer Sanktion im Hinblick auf gewährtes Arbeitslosengeld II aufgrund der Nichtteilnahme an einer Informationsveranstaltung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausspruch einer Sanktion im Hinblick auf gewährtes Arbeitslosengeld II aufgrund der Nichtteilnahme an einer Informationsveranstaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R
Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis - …
Auszug aus SG Aurich, 18.03.2015 - S 55 AS 43/15
Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Nachweis eines wichtigen Grundes reicht nur dann nicht aus für die Darlegung und den Nachweis eines wichtigen Grundes, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die Unfähigkeit zur Wahrnehmung des Meldetermins begründet (Landessozialgericht - LSG - Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juli 2009 - L 5 AS 131/08 - vgl. Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 27/10 R - Bayrisches LSG, Urteil vom 29. März 2012 - L 7 AS 967/11). - LSG Rheinland-Pfalz, 23.07.2009 - L 5 AS 131/08
Meldepflicht trotz Krankheit
Auszug aus SG Aurich, 18.03.2015 - S 55 AS 43/15
Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Nachweis eines wichtigen Grundes reicht nur dann nicht aus für die Darlegung und den Nachweis eines wichtigen Grundes, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die Unfähigkeit zur Wahrnehmung des Meldetermins begründet (Landessozialgericht - LSG - Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juli 2009 - L 5 AS 131/08 - vgl. Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 27/10 R - Bayrisches LSG, Urteil vom 29. März 2012 - L 7 AS 967/11). - LSG Bayern, 29.03.2012 - L 7 AS 967/11
Die Behörde kann in geeigneten Fällen anlässlich einer Einladung zu einem …
Auszug aus SG Aurich, 18.03.2015 - S 55 AS 43/15
Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum Nachweis eines wichtigen Grundes reicht nur dann nicht aus für die Darlegung und den Nachweis eines wichtigen Grundes, wenn begründete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht gleichzeitig die Unfähigkeit zur Wahrnehmung des Meldetermins begründet (Landessozialgericht - LSG - Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juli 2009 - L 5 AS 131/08 - vgl. Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 9. November 2010 - B 4 AS 27/10 R - Bayrisches LSG, Urteil vom 29. März 2012 - L 7 AS 967/11).