Rechtsprechung
| SG Bayreuth, 20.07.2018 - S 4 SO 81/18 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AGSG Art. 82; SGB XII § 19 Abs. 1 nr. 3, § 85 Abs. 1, § 97 Abs. 2 S. 1, Abs. 4
Kein Anspruch der Ehefrau auf Leistungsgewährung wegen überschreiten der Vermögensschongrenze - rewis.io
Kein Anspruch der Ehefrau auf Leistungsgewährung wegen überschreiten der Vermögensschongrenze
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 20.07.2018 - S 4 SO 81/18 ER
- LSG Bayern, 11.10.2018 - L 18 SO 180/18
- SG Bayreuth, 13.11.2018 - S 4 SO 81/18
- LSG Bayern, 13.11.2018 - S 4 SO 81/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Hessen, 09.01.2019 - L 4 SO 59/18
Sozialhilfe
Auszug aus SG Bayreuth, 20.07.2018 - S 4 SO 81/18
Gegen den Widerspruchsbescheid hat die Antragstellerin Klage erhoben (S 4 SO 59/18), über die noch nicht entschieden ist.Die Antragsgegnerin nimmt Bezug auf das Vorbringen im Klageverfahren S 4 SO 59/18.
Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird auf die Akte des gegenständlichen Eilrechtsschutzverfahrens, die beigezogene Prozessakte S 4 SO 59/18 und auf die Leistungsakte der Antragsgegnerin verwiesen.
- BVerfG, 06.08.2014 - 1 BvR 1453/12
Nichtannahmebeschluss: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Bedürftigkeit im …
Auszug aus SG Bayreuth, 20.07.2018 - S 4 SO 81/18
Das Landessozialgericht weist auch auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 06.08.2014 (1 BvR 1453/12) hin, in der eine Folgenabwägung nicht angesprochen wird. - LSG Bayern, 05.05.2015 - L 11 AS 268/15
Einstweilige Anordnung
Auszug aus SG Bayreuth, 20.07.2018 - S 4 SO 81/18
Zum Prüfungsmaßstab führt das Bayerische Landessozialgericht aus (Beschluss vom 05.05.2015 L 11 AS 268/15 B ER m. z. N.):.