Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 15.12.1994 - 4 RA 64/93

  Vormerkung - Anrechnungszeittatbestand - Pflichtverletzung - Zurechnung - …

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Nach der Rechtsprechung sowohl des Hessischen Landessozialgerichts (HLSG) - Urteil vom 31.08.2001 - L 13 RJ 25/97 - als auch des Bundessozialgerichts (BSG) - Urteil vom 15.12.1994 - 4 RA 64/93 - solle die rentenrechtliche Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug nur solchen arbeitsuchenden Personen zugute kommen, die aktiv unter Nutzung der Möglichkeiten der Arbeitsvermittlung seitens der Bundesagentur für Arbeit um Wiedererlangung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bemüht seien.
• BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 27/05 R

  Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit - …

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Dabei ist der Begriff der Arbeitslosigkeit im Rentenrecht so zu verstehen, wie er durch das jeweils maßgebende Recht der Arbeitslosenversicherung bestimmt wird (vergleiche BSG, Urteil vom 13.10.1992 - 4 RA 30/91; BSG Urteil vom 21.03.2006 - B 5 RJ 27/05 R).
• BSG, 09.02.1994 - 11 RAr 49/93

  Pflicht der Bundesanstalt für Arbeit zur Meldung von Zeiten der Arbeitslosigkeit …

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Die solche Leistungsklage ist auch insbesondere nicht wegen eines fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig; etwas anderes müsste nur für den Fall gelten, dass bereits ein weiteres Gerichtsverfahren gegen den Träger der Rentenversicherung betrieben würde, mit dem das eigentliche Rechtsschutzziel, nämlich die Anerkennung von Anrechnungszeiten verfolgt würde (vgl. BSG, Urteil vom 09.02.1994 - 11 RAR 49/93; BSG, Beschluss vom 17.01.2011 - B 11 AL 100/10 B).

 
• BSG, 17.01.2011 - B 11 AL 100/10 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Leistungsklage gegen die BA - fehlende …

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Die solche Leistungsklage ist auch insbesondere nicht wegen eines fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig; etwas anderes müsste nur für den Fall gelten, dass bereits ein weiteres Gerichtsverfahren gegen den Träger der Rentenversicherung betrieben würde, mit dem das eigentliche Rechtsschutzziel, nämlich die Anerkennung von Anrechnungszeiten verfolgt würde (vgl. BSG, Urteil vom 09.02.1994 - 11 RAR 49/93; BSG, Beschluss vom 17.01.2011 - B 11 AL 100/10 B).
• BSG, 01.12.2010 - B 11 AL 61/10 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - unzureichende Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung …

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Der Kläger hat am 16.02.2010 gegen die Widerspruchsbescheide vom 15.01.2010 und 18.01.2010 Klage bei dem Sozialgericht Darmstadt erhoben (Az.: S 11 AL 60/10 und S 11 AL 61/10).
• LSG Sachsen, 21.04.2010 - L 1 AL 175/09

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Diesen Anspruch kann er im Wege der allgemeinen Leistungsklage gegen die Bundesagentur für Arbeit durchsetzen, wenn über diese Zeiten nicht bereits in einem Verfahren gegen den Rentenversicherungsträger gestritten wird (vergleiche Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 21.04.2010, Az.: L 1 AL 175/09).
• BSG, 13.10.1992 - 4 RA 30/91

  Anspruch auf vorgezogenes Altersruhegeld (ARG) wegen Arbeitslosigkeit - Ausübung …

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Dabei ist der Begriff der Arbeitslosigkeit im Rentenrecht so zu verstehen, wie er durch das jeweils maßgebende Recht der Arbeitslosenversicherung bestimmt wird (vergleiche BSG, Urteil vom 13.10.1992 - 4 RA 30/91; BSG Urteil vom 21.03.2006 - B 5 RJ 27/05 R).
• LSG Hessen, 31.08.2001 - L 13 RJ 25/97

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - besondere versicherungsrechtliche …

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Nach der Rechtsprechung sowohl des Hessischen Landessozialgerichts (HLSG) - Urteil vom 31.08.2001 - L 13 RJ 25/97 - als auch des Bundessozialgerichts (BSG) - Urteil vom 15.12.1994 - 4 RA 64/93 - solle die rentenrechtliche Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitslosigkeit ohne Leistungsbezug nur solchen arbeitsuchenden Personen zugute kommen, die aktiv unter Nutzung der Möglichkeiten der Arbeitsvermittlung seitens der Bundesagentur für Arbeit um Wiedererlangung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung bemüht seien.
• BSG, 11.08.2011 - B 11 AL 60/11 B

  Auszug aus SG Darmstadt, 23.05.2013 - S 11 AL 60/10

  Das Gericht hat die Klageverfahren S 11 AL 60 /11 und S 11 AL 61/11 im Termin zur mündlichen Verhandlung am 23.05.2013 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden; es führt das Verfahren mit dem Aktenzeichen S 11 AL 60/11.

• LSG Hessen, 30.03.2016 - L 9 AL 80/13
  Der Kläger hat am 16. Februar 2010 beim Sozialgericht Darmstadt Klage sowohl gegen den Bescheid vom 13. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. Januar 2010 ( S 11 AL 60/10 ) als auch gegen den Bescheid vom 30. November 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18. Januar 2010 (S 11 AL 61/10) erhoben.

  Das Sozialgericht hat die Verfahren S 11 AL 60/10 und S 11 AL 61/10 mit Beschluss vom 23. Mai 2013 zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung unter dem Aktenzeichen S 11 AL 60/10 verbunden.