Rechtsprechung
| SG Darmstadt, 30.04.2021 - S 13 SF 7/21 AB |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,16752) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 05.06.2014 - B 10 ÜG 29/13 B
Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - …
Auszug aus SG Darmstadt, 30.04.2021 - S 13 SF 7/21
Dies ist vorliegend unabhängig davon, dass bereits ein instanzbeendendes, nicht mit der Berufung und erst Recht nicht durch einen nicht statthaften Antrag auf mündliche Verhandlung angreifbares Urteil in dem Verfahren ergangen ist (vgl. BSG v. 5. Juni 2014 - B 10 ÜG 29/13 B), vor allem deshalb der Fall, weil ein weiteres Tätigwerden der abgelehnten Richterin in diesem Verfahren aufgrund ihres Ausscheidens aus der hessischen Justiz nicht mehr in Betracht kommt.