Rechtsprechung
| SG Detmold, 09.01.2018 - S 23 SF 195/17 E |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Betragsrahmengebühren in Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 09.01.2018 - S 23 SF 195/17 E
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.10.2018 - L 19 AS 814/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R
Erstattung von isolierten Vorverfahrenskosten - keine Ersetzung der Mittelgebühr …
Auszug aus SG Detmold, 09.01.2018 - S 23 SF 195/17
Ob ein Durchschnittsfall vorliegt, ergibt sich aus einem Vergleich mit den sonstigen bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit anhängigen Streitsachen (Bundessozialgericht, Urteil vom 01.07.2009, Az. B 4 AS 21/09).Leistungen nach dem SGB II sichern das soziokulturelle Existenzminimum, weshalb mangels Vorliegens gegenteiliger Anhaltspunkte davon auszugehen ist, dass allenfalls monatliche Eurobeträge im einstelligen Bereich und für einen nur kurzen streitigen Zeitraum von längstens sechs Monaten eine allenfalls durchschnittliche wirtschaftliche Bedeutung der Angelegenheit für den Auftraggeber haben (vgl. Bundessozialgericht, (BSG) Urteil vom 01.07.2009, Az. B 4 AS 21/09 R).