Rechtsprechung
| SG Dresden, 09.08.2004 - S 14 RJ 517/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rehabilitation - berufliche Eingliederung - Erstattung und Rückforderung einer Eingliederungshilfe zur Erlangung eines Arbeitsplatzes vom Arbeitgeber - Kostenentscheidung - sozialgerichtliches Verfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückforderung eines Zuschusses zur dauerhaften beruflichen Eingliederung (Eingliederungshilfe); Fehlerhafte Angaben in der Anforderung als Rückforderungsgrund
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- SG Dresden, 30.07.2004 - S 10 AL 210/02
Entstehung von Gerichtskosten bei Klagen vor dem Sozialgericht; …
Auszug aus SG Dresden, 09.08.2004 - S 14 RJ 517/02
Denn nach Auffassung der Kammer ist die Klägerin Leistungsempfänger im Sinne des § 183 Satz 1 SGG, vgl. zur Meinungsvielfalt zur Frage, ob bei Streitigkeiten zwischen Sozialleistungsträgern und Arbeitgeber § 197a SGG oder § 183 SGG anwendbar ist, ausführlich Sozialgericht Dresden, Beschluss vom 30. Juli 2004 - S 10 AL 210/02 - JURIS, mwN aus der Literatur und der bisherigen, nicht einheitlichen Rechtsprechung. - SG Dresden, 30.09.2002 - S 14 RA 622/99
Auszug aus SG Dresden, 09.08.2004 - S 14 RJ 517/02
Dabei hat sie sich nicht auf die Bindungswirkung des Bescheides vom 30. November 2000 berufen, sondern eine gerichtlich überprüfbare Sachentscheidung über die Rechtmäßigkeit dieses Bescheides getroffen, vgl. ausführlicher zu den Begehren im Sinne und möglichen Entscheidungsebenen im Rahmen des § 44 Abs. 1 SGB X Urteil der erkennenden Kammer vom 30. September 2002 - S 14 RA 622/99 - JURIS, mwN aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes und dem Schrifttum.