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SG Dresden, 22.08.2023 - S 45 EG 9/22 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
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- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.06.2022 - L 2 EG 5/22
Vorübergehende Zeiten der Arbeitsunfähigkeit stehen einer Inanspruchnahme der …
Auszug aus SG Dresden, 22.08.2023 - S 45 EG 9/22
In dieser Zeit bleibt der Entgeltanspruch bestehen, lediglich die Pflicht zur Leistungserbringung der Angestellten entfällt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Juni 2022 - L 2 EG 5/22 -, Rn. 33; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 21. Mai 2021 - L 13 EG 18/19 -, Rn. 47, jeweils juris).Nach eigener Prüfung schließt sich das Gericht hier indes der obergerichtlichen Rechtsprechung an, Zeiten einer vorübergehenden krankheitsbedingten Unterbrechung der Beschäftigung als nicht anspruchsschädlich zu werten, solange nach den arbeitsvertraglichen Regelungen der jeweils vereinbarte Umfang der Beschäftigung den gesetzlichen Vorgaben für die Inanspruchnahme von Partnerschaftsbonusmonaten entsprochen hat (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2023 - L 4 EG 8/20 -, Rn. 27; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Juni 2022 - L 2 EG 5/22, Rn. 53; jeweils juris).
- LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2023 - L 4 EG 8/20
Elterngeld - Erkrankung des Elterngeldberechtigten während der …
Auszug aus SG Dresden, 22.08.2023 - S 45 EG 9/22
Nach eigener Prüfung schließt sich das Gericht hier indes der obergerichtlichen Rechtsprechung an, Zeiten einer vorübergehenden krankheitsbedingten Unterbrechung der Beschäftigung als nicht anspruchsschädlich zu werten, solange nach den arbeitsvertraglichen Regelungen der jeweils vereinbarte Umfang der Beschäftigung den gesetzlichen Vorgaben für die Inanspruchnahme von Partnerschaftsbonusmonaten entsprochen hat (LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. April 2023 - L 4 EG 8/20 -, Rn. 27; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Juni 2022 - L 2 EG 5/22, Rn. 53; jeweils juris). - BSG, 15.12.2015 - B 10 EG 3/14 R
Anspruch auf Elterngeld - Nichtausübung einer Erwerbstätigkeit - Erholungsurlaub …
Auszug aus SG Dresden, 22.08.2023 - S 45 EG 9/22
Dies begründet sich damit, dass d ie Inanspruchnahme von Erholungsurlaub die Erwerbstätigkeit nicht unterbricht (BSG, Urteil vom 15. Dezember 2015 - B 10 EG 3/14 R -, Rn. 13, juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2021 - L 13 EG 18/19
Anspruch auf Elterngeld Anforderungen an die Festsetzung und Erstattung von …
Auszug aus SG Dresden, 22.08.2023 - S 45 EG 9/22
In dieser Zeit bleibt der Entgeltanspruch bestehen, lediglich die Pflicht zur Leistungserbringung der Angestellten entfällt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. Juni 2022 - L 2 EG 5/22 -, Rn. 33; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21. Mai 2021 - L 13 EG 18/19 -, Rn. 47, jeweils juris).