Rechtsprechung
| SG Fulda, 09.10.2018 - S 3 R 26/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Fulda, 09.10.2018 - S 3 R 26/14
- LSG Hessen, 05.02.2021 - L 5 R 399/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 31.10.2012 - B 13 R 107/12 B
Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt …
Auszug aus SG Fulda, 09.10.2018 - S 3 R 26/14
Zwar ist auch dann eine Verweisungstätigkeit zu benennen, wenn trotz eines an sich noch mindestens sechsstündigen Leistungsvermögens für den allgemeinen Arbeitsmarkt im konkreten Einzelfall im Hinblick auf Lage, Verteilung, Umfang und Vorhersehbarkeit von zu erwartenden Zeiten krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit ernsthafte Zweifel bestehen, ob der Versicherte noch unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes in einem Betrieb einsetzbar ist (so Bundessozialgericht, Beschluss vom 31. Oktober 2012, Az.: B 13 R 107/12 B, Rn. 13, zit. nach Juris). - BSG, 28.08.2002 - B 5 RJ 12/02 R
Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Geh- bzw Wegefähigkeit - …
Auszug aus SG Fulda, 09.10.2018 - S 3 R 26/14
Etwas anderes gilt jedoch ausnahmsweise dann, wenn der Versicherte einen Pkw sowie einen Führerschein hat und gesundheitlich in der Lage ist, einen Pkw zu führen, weil dann eine (volle) Erwerbsminderung ebenfalls nicht vorliegt; diese Kriterien, die das Bundessozialgericht in seiner Rechtsprechung zum Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit nach § 1247 RVO und § 44 SGB VI a.F. entwickelt hat, gelten für den Versicherungsfall der vollen Erwerbsminderung unverändert weiter (BSG, Urteil vom 28. Februar 2002, Az.: B 5 RJ 12/02 R, Rn. 13/14 -zit. nach Juris-;… Juris Praxis Kommentar zum SGB VI, § 43, Rn. 36).