Rechtsprechung
| SG Gießen, 07.06.2016 - S 18 SO 108/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- Justiz Hessen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unzumutbare Härte bei der Verwertung einer Sterbegeldversicherung
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Aufstockende Leistungen: Muss man Sterbegeldversicherung auflösen?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
SG zur Verwertung der Sterbegeldversicherung vor Bezug von Grundsicherungsleistungen - Bloße Verwendungsabsicht genügt nicht für Härtefallregelung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus SG Gießen, 07.06.2016 - S 18 SO 108/14
Maßstab für die Bewertung der offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung ist nach der Rechtsprechung des BSG zum SGB II die Verlustquote, die sich aus dem Vergleich zwischen dem Verkehrswert und dem Substanzwert ergibt (BSG vom 20.02.2014, B 14 AS 10/13 R).Vielmehr lehnt es eine einzelfallunabhängige revisionsgerichtliche Bestimmung einer feststehenden unteren Verlustquote, ab der die Verwertung von Lebensversicherungen immer offensichtlich unwirtschaftlich ist, ausdrücklich ab (BSG vom 20.02.2014, B 14 AS 10/13 R).
- BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 68/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus SG Gießen, 07.06.2016 - S 18 SO 108/14
Dieser gegenwärtige Verkaufspreis ist dem Substanzwert gegenüberzustellen (BSG vom 15.04.2008, B 14/7b AS 68/06 R), der sich nicht notwendig aus dem Anschaffungswert ergibt.Andererseits sollen bei einem Verlust von 18, 5% Zweifel an der Wirtschaftlichkeit bestehen (BSG vom 15.04.2008, B 14/7b AS 68/06 R).
- BSG, 25.08.2011 - B 8 SO 19/10 R
Sozialhilfe - Grundsicherung bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - …
Auszug aus SG Gießen, 07.06.2016 - S 18 SO 108/14
Es ist für das Gericht jedoch kein Grund erkennbar, wieso dieser Gesichtspunkt im Rahmen der Sozialhilfe völlig außer Betracht bleiben sollte (so auch BSG vom 25.08.2011, B 8 SO 19/10 R). - BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit …
Auszug aus SG Gießen, 07.06.2016 - S 18 SO 108/14
Umgekehrt ist offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Vermögensverwertung nicht gegeben, wenn das Ergebnis der Verwertung vom wirklichen Wert nur geringfügig abweicht (BSGE 99, 77 [BSG 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R] ). - BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 6/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus SG Gießen, 07.06.2016 - S 18 SO 108/14
Eine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit wurde angenommen bei Verlustquoten von 48, 2%, 44, 26% und 42, 7% bzw. 26, 9% (BSG vom 15.04.2008, B 14/7b AS 6/07 R).