Rechtsprechung
| SG Hannover, 26.02.2020 - S 19 KR 1672/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,77488) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 25.02.2015 - B 3 KR 11/14 R
Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege in Einrichtung der …
Auszug aus SG Hannover, 26.02.2020 - S 19 KR 1672/16
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (BSG, Urteil vom 25. Februar 2015, Az.: B 3 KR 11/14 R) ist dabei nicht nur auf die gesetzlichen Bestimmungen, sondern auch auf die vertraglichen Verhältnisse abzustellen, denn wirksame und rechtmäßige vertragliche Regelungen können Ansprüche "nach gesetzlichen Bestimmungen" begründen, soweit diese eine Regelung durch entsprechende Verträge ausdrücklich vorsehen. - BSG, 13.03.2001 - B 3 P 10/00 R
Private Pflegeversicherung - Kostenerstattung für häusliche Pflege - keine …
Auszug aus SG Hannover, 26.02.2020 - S 19 KR 1672/16
Zwar ist eine Feststellungsklage auf Feststellung einzelner Rechte und Pflichten aus einem Rechtsverhältnis möglich, aber keine Feststellungsklage wegen einzelner Elemente, z.B. wegen Rechtsfragen (BSG SozR 3-3300 § 38 Nr. 2: Methode der Leistungsberechnung), wegen Vorfragen, wegen Tatfragen, wegen Verwaltungsgepflogenheiten, Eigenschaften von Personen und Sachen (…vgl. Keller in Meyer-Ladewig, Kommentar zum SGG, 12. Aufl. 2017, SGG § 55 Rn. 9a). - BSG, 22.04.2015 - B 3 KR 16/14 R
Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - sonstiger geeigneter Ort - …
Auszug aus SG Hannover, 26.02.2020 - S 19 KR 1672/16
a. Es kommt eine nachträgliche Genehmigung hinsichtlich eines abgelaufenen Verordnungszeitraums nicht mehr in Betracht (so auch BSG, Urteil vom 22.04.2015, B 3 KR 16/14 R). - BSG, 28.03.2000 - B 1 KR 11/98 R
Erlaubnisvorbehalt bei neuartiger Arzneitherapie, Umfang der gerichtlichen …
Auszug aus SG Hannover, 26.02.2020 - S 19 KR 1672/16
Die Norm erfasst nicht nur die Kostenerstattung, sondern auch den Anspruch auf Kostenfreistellung, d.h. auf Zahlung unmittelbar an den Leistungserbringer (vgl. BSG, Urt. v. 28.03.2000, B 1 KR 11/98 R).
- LSG Niedersachsen-Bremen, 03.11.2020 - L 16 KR 391/20 Es werde auf das Urteil des SG Hannover vom 26. Februar 2020 - S 19 KR 1672/16 verwiesen.
Das vom Antragsteller angeführte Urteil des SG Hannover vom 26. Februar 2020 - S 19 KR 1672/16 betraf Blutzuckermessungen zur Insulininjektion.