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| SG Köln, 16.12.2015 - S 10 SO 166/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit der Übernahme von PKW-Reparaturkosten als Eingliederungshilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Köln, 16.12.2015 - S 10 SO 166/15
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2017 - L 9 SO 63/16
- BSG, 28.08.2018 - B 8 SO 9/17 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Kosten für den …
Auszug aus SG Köln, 16.12.2015 - S 10 SO 166/15
Eine solche Eilbedürftigkeit sei nicht gegeben, auch Ermessen könne nachträglich noch ausgeübt werden (BSG, Urteil vom 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R -).Es gilt ein individueller und personenzentrierter Maßstab, der regelmäßig einer pauschalisierenden Betrachtung des Hilfefalls entgegensteht (BSG, Urteil vom 02.02.2012 - B 8 SO 9/10 R -).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2014 - L 20 SO 388/13
Prüfung der Notwendigkeit einer Beihilfe zur Beschaffung eines …
Auszug aus SG Köln, 16.12.2015 - S 10 SO 166/15
In dem dortigen Fall hat das LSG NRW durch Urteil vom 24.06.2014 die Entscheidung der erkennenden Kammer, wonach die Klägerin auf die Benutzung eines Kraftfahrzeuges angewiesen ist, auch in zweiter Instanz bestätigt (L 20 SO 388/13). - BSG, 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und …
Auszug aus SG Köln, 16.12.2015 - S 10 SO 166/15
Es ist danach nicht vorrangige Aufgabe des Kenntnisgrundsatzes, Leistungen für die Vergangenheit auszuschließen, sondern ein rechtzeitiges Eingreifen des Sozialhilfeträgers auch ohne Antrag zu gewährleisten (BSG, Urteil vom 10.11.2011 - B 8 SO 18/10 R -).