Rechtsprechung
| SG Landshut, 23.01.2019 - S 6 KR 161/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB V § 11 Abs. 1 Nr. 2, § 33 Abs. 1 S. 1, § 139 Abs. 4
Anspruch auf Versorgung mit einem kontinuierlichen Glukosemonitoring-System - rewis.io
Anspruch auf Versorgung mit einem kontinuierlichen Glukosemonitoring-System
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für …
Auszug aus SG Landshut, 23.01.2019 - S 6 KR 161/18
Ein Hilfsmittel, das als Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode eingesetzt wird, die ohne positive Bewertung des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) in der vertragsärztlichen Versorgung nicht erbracht werden darf, fällt erst dann in die Leistungspflicht der Krankenkassen, wenn der GBA die Methode positiv bewertet hat (zum Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker (vgl. BSG, Urteil vom 08. Juli 2015 - B 3 KR 5/14 R, juris Rn. 13). - BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Reha-Kinderwagen - Kind mit …
Auszug aus SG Landshut, 23.01.2019 - S 6 KR 161/18
Dass das Hilfsmittel nur unter Einschaltung Dritter genutzt werden und seinen Zweck erfüllen kann, steht seiner Zweckmäßigkeit nicht grundsätzlich entgegen (s.a. BSG SozR 4 - 2500 § 33 Nr. 10 Rn. 20, Nolte, KassKomm, § 33 SGB V, Rn. 18f.). - BSG, 15.03.2012 - B 3 KR 6/11 R
Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis …
Auszug aus SG Landshut, 23.01.2019 - S 6 KR 161/18
Das BSG hat in ständiger Rechtsprechung dem Hilfsmittelverzeichnis die Funktion einer abschließenden Auflistung zu Lasten der GKV verordnungsfähiger Hilfsmittel abgesprochen und es rechtlich nur als Auslegungs- und Orientierungshilfe für die medizinische und pflegerische Praxis qualifiziert (s. § 4 Abs. 1 S. 2 und § 6 Abs. 5 S. 2 Hilfsmittel-RL, zu recherchieren unter www.g-ba.de und zuvor bereits: etwa BSG Urt. v. 15.3.2012 - B 3 KR 6/11 R, juris Rn. 15). - BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 12/13 R
Krankenversicherung - Beschränkung der Zahnersatzversorgung auf Zuschuss - …
Auszug aus SG Landshut, 23.01.2019 - S 6 KR 161/18
Im Urteil vom 02. September 2014 - B 1 KR 12/13 R -, juris Rn. 17 führt das BSG aus, der Zahnersatz sei - isoliert betrachtet - zwar ein Hilfsmittel.