Rechtsprechung
| SG Leipzig, 25.11.2020 - S 22 KR 72/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anwendung der Kostenabgrenzungsrichtlinie nach SGB XI auch bei Vorliegen eines ursprünglich falschen Gutachtens trotz fehlender Neubegutachtung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 17.06.2010 - B 3 KR 7/09 R
Krankenversicherung - Pflegeversicherung - Kostenverteilung bei einer rund um die …
Auszug aus SG Leipzig, 25.11.2020 - S 22 KR 72/20
Daher ist es gerechtfertigt, den Kostenaufwand für diese Zeiten allein der Pflegeversicherung zuzurechnen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 17.06.2010, Az. B 3 KR 7/09 R, Rz. 13, juris).Nachdem etwa im Urteil des BSG vom 17.06.2010, Az. B 3 KR 7/09 R, Rz. 34, juris, allein für Hilfe bei der Zuführung von Sondennahrung über die PEG-Sonde ein in anderer Sache ermittelter Zeitwert von 35 Minuten zitiert wird, erscheint für die Kammer ausgeschlossen, dass der neben dem Trachealkanülenabsaugen behandlungsspezifisch tatsächlich angefallene weitere tägliche Zeitaufwand Null betragen sollte.