Rechtsprechung
| SG Mannheim, 15.05.2019 - S 2 KR 3116/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse (2)
- datev.de (Pressemitteilung)
Vollstationäre Krankenhausbehandlung zur Vorbereitung einer Lebendnierenspende erforderlich
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vollstationäre Krankenhausbehandlung zur Vorbereitung einer Lebendnierenspende erforderlich - Medizinisch komplexe Behandlung bedurfte stationärer Vorbereitung
Verfahrensgang
- SG Mannheim, 15.05.2019 - S 2 KR 3116/17
- LSG Baden-Württemberg, 12.10.2020 - L 11 KR 2111/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.11.2013 - B 3 KR 33/12 R
Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - …
Auszug aus SG Mannheim, 15.05.2019 - S 2 KR 3116/17
Die Klage ist als (echte) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaft und im Übrigen zulässig, weil in dem vorliegenden sog. Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis eine Regelung durch Verwaltungsakt nicht in Betracht kommt, kein Vorverfahren durchzuführen und eine Klagefrist nicht zu beachten ist (BSG, Urteil vom 28.11.2013 - B 3 KR 33/12 R; in juris).Die Klage ist aber nicht begründet Der geltend gemachte öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch (vgl. BSG, BSG, Urteil vom 28.11.2013 a.a.O.) in Höhe von 29.532,61 ? steht der Klägerin nicht zu, denn die ursprüngliche Zahlung erfolgte nicht ohne Rechtsgrund.
- BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R
Vergütung stationärer Krankenhausleistungen durch die gesetzliche …
Auszug aus SG Mannheim, 15.05.2019 - S 2 KR 3116/17
Der Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung eines gesetzlich Krankenversicherten entsteht unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sine des § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG, Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R; in juris).