Rechtsprechung
| SG Potsdam, 18.07.2007 - S 19 AS 1485/07 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines gelernten Werkzeugmachers bzw. CNC-Fräsers auf Übernahme der Kosten zu einem Weiterbildungslehrgang zur Personenschutzkraft IHK
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 05.07.2007 - S 19 AS 1485/07
- SG Potsdam, 18.07.2007 - S 19 AS 1485/07 ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 18.02.1986 - VII B 113/85
Abhilfe einer Beschwerde - Aufhebung des angefochtenen Bescheids - Erlaß mit …
Auszug aus SG Potsdam, 18.07.2007 - S 19 AS 1485/07
Der Begründungsmangel ist hier im Nachhinein auch so wesentlich, dass er zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses an sich führen müsste, denn es handelt sich nicht um einen Fall, dass die Begründung "nur" teilweise nicht richtig, verbesserungs- oder ergänzungswürdig ist (vgl. Beschluss des BFH vom 18. Februar 1986 - VII B 113/85 - BStBl II 1986, 413). - BFH, 30.03.1976 - VII B 105/75
Begründetheit der Beschwerde - Festhalten an ursprünglicher Entscheidung - Neuer …
Auszug aus SG Potsdam, 18.07.2007 - S 19 AS 1485/07
7 Zur anderweitigen Begründung des angefochtenen Beschlusses ohne diesen aufzuheben und ihn sodann mit anderen Gründen mit denselben Tenor wieder zu erlassen, hält der Vorsitzende jedenfalls in Verfahren zum einstweiligen Rechtsschutz aus Gründen der Prozessökonomie entgegen der Rechtsprechung des BFH (Beschluss vom 30. März 1976 - VII B 105/75 - in BFHE 119, 122) für gerechtfertigt.