Rechtsprechung
| SG Stade, 10.05.2012 - S 30 R 104/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 303 SGB 6; § 46 SGB 6
Anscheinsbeweis; Hinterbliebenenrecht; verschlüsselte Eintragung; Versicherungskonto; Witwenrente; Witwerrente - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 14.03.1989 - VII R 75/85
Kein Nachweis des Zugangs durch Anscheinsbeweis; es gelten die allgemeinen …
Auszug aus SG Stade, 10.05.2012 - S 30 R 104/11
Der Anscheinsbeweis beruht letztlich auf der Erfahrung, dass gewisse typische Sachverhalte bestimmte Folgen auslösen oder dass umgekehrt bestimmte Folgen auf einen typischen Geschehensablauf hindeuten (vgl BFH, Urteil vom 14. März 1989 - VII R 75/85 -, Rn 12, veröffentlicht bei juris.de).