Rechtsprechung
| SG Stuttgart, 11.01.2018 - S 6 SB 6943/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,22622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Kurzfassungen/Presse (3)
- REHADAT Informationssystem (Pressemitteilung)
Merkzeichens G (erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) - Bei Störungen der Orientierungsfähigkeit ist das Merkmal 'täglich' in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen Teil D Ziff. 1 f) nicht wörtlich zu verstehen
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Zuerkennung des Merkzeichen G bei Störungen der Orientierungsfähigkeit?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Bei Feststellung der Voraussetzungen für Merkzeichens G ist Merkmal "täglich" nicht wörtlich zu nehmen - Bei Bewertung der Störungen der Orientierungsfähigkeit sind die von geistig behinderten Menschen häufig bzw. regemäßig genutzten Strecken gemeint