Rechtsprechung
| SG Augsburg, 09.09.2010 - S 11 AS 1037/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,33018) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wechselndes Einkommen ist i.R.d. vorläufig gewährten Grundsicherung für Arbeitssuchende nach Mitteilung der tatsächlichen Einkommenshöhe anzurechnen; Anrechnung von wechselndem Einkommen i.R.d. vorläufig gewährten Grundsicherung für Arbeitssuchende nach Mitteilung der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 15.12.1977 - 5 C 35.77
Eigenständigkeit der Ansprüche der einzelnen Familienmitglieder auf Sozialhilfe - …
Auszug aus SG Augsburg, 09.09.2010 - S 11 AS 1037/09
Insoweit ist zu sehen, dass der Gesetzgeber die Regelung des § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 SGB II in Fortbildung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eingeführt hat, wonach die Leistung von Unterhalt (insbesondere an minderjährige Kinder) nicht mit der Erfüllung sonstiger schuldrechtlicher Verpflichtungen auf eine Stufe gestellt werden könne und insoweit von der Regel, dass ein Hilfebedürftiger vorrangig seinen eigenen Lebensunterhalt sicherstellen müsse, zu Gunsten der Sicherstellung des geschuldeten Unterhalts abzuweichen sei (Bundesverwaltungsgericht, BVerwGE 55, 148). - LSG Baden-Württemberg, 22.04.2010 - L 7 AS 5458/09
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von …
Auszug aus SG Augsburg, 09.09.2010 - S 11 AS 1037/09
Vor diesem Hintergrund ist eine einschränkende Auslegung dahingehend, dass dies nur dann gelten solle, wenn auch die Zwangsvollstreckung aus dem bestehenden Unterhaltstitel hinreichende Aussicht auf Erfolg hat, nicht anzunehmen (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.04.2010, Az: L 7 AS 5458/09 und LSG Sachsen, Beschluss vom 12.05.2009, Az: L 7 AS 146/09 B ER). - LSG Sachsen, 12.05.2009 - L 7 AS 146/09
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Absetzung von Unterhaltszahlungen …
Auszug aus SG Augsburg, 09.09.2010 - S 11 AS 1037/09
Vor diesem Hintergrund ist eine einschränkende Auslegung dahingehend, dass dies nur dann gelten solle, wenn auch die Zwangsvollstreckung aus dem bestehenden Unterhaltstitel hinreichende Aussicht auf Erfolg hat, nicht anzunehmen (so auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.04.2010, Az: L 7 AS 5458/09 und LSG Sachsen, Beschluss vom 12.05.2009, Az: L 7 AS 146/09 B ER).