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   SG Hamburg, 24.04.2017 - S 15 R 364/15   

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https://dejure.org/2017,57467
SG Hamburg, 24.04.2017 - S 15 R 364/15 (https://dejure.org/2017,57467)
SG Hamburg, Entscheidung vom 24.04.2017 - S 15 R 364/15 (https://dejure.org/2017,57467)
SG Hamburg, Entscheidung vom 24. April 2017 - S 15 R 364/15 (https://dejure.org/2017,57467)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung des Vermerks des Bezugs von "Arbeitslosengeld II mit Arbeitslosigkeit" im Versicherungsverlauf als Anlage zu dem Rentenbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 02.12.2014 - 1 BvR 3106/09

    Gegen die Übermittlung von Daten aus Gerichtsakten an eine nicht

    Auszug aus SG Hamburg, 24.04.2017 - S 15 R 364/15
    Der Kläger hat mit Schriftsatz vom 29.5.2015 ergänzend bzgl. des Begriffs der Beschwer auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 2.12.2014 (NJW 15, 610) hingewiesen.

    Das Gericht kommt auch unter Berücksichtigung der von Kläger angeführten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 2.12.2014, Az. 1 BvR 3106/09, zu keinem anderen Ergebnis.

  • BSG, 05.07.2007 - B 9/9a SB 2/06 R

    Verwaltungszuständigkeit - Wechsel - Zuständigkeitswechsel - Auslandsversorgung -

    Auszug aus SG Hamburg, 24.04.2017 - S 15 R 364/15
    Für die Zulässigkeit einer Klage reicht es schon aus, dass eine Verletzung in eigenen Rechten möglich ist; ob diese Verletzung tatsächlich eingetreten ist, ist Frage der Begründetheit der Klage (vgl. BSG, Urteil v. 5.7.2007 - B 9/9a SB 2/06 R, Rn. 18 m.w.N., zitiert nach juris).
  • BSG, 14.11.2002 - B 13 RJ 19/01 R

    Versorgungsausgleich - Beitragserstattung - Anfechtbarkeit eines dem

    Auszug aus SG Hamburg, 24.04.2017 - S 15 R 364/15
    Es genügt, dass der Kläger die Beseitigung einer in seine Rechtssphäre eingreifende Verwaltungsmaßnahme anstrebt, von der er behauptet, sie sei nicht rechtmäßig (vgl. BSG, Urteil v. 14.11.202 - B 13 RJ 19/01 R, Rn. 20, zitiert nach juris).
  • BSG, 27.10.1987 - 6 RKa 57/86

    Kassenarzt - Klagebefugnis

    Auszug aus SG Hamburg, 24.04.2017 - S 15 R 364/15
    An die Substantiierungspflicht dürfen dabei keine zu großen Anforderungen gestellt werden (vgl. BSG, Urteil v. 27.10.1987 - 6 RKa 57/86, Rn. 13, zitiert nach juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.01.2022 - L 11 R 2419/21
    Für diesen Regelungsinhalt waren die Nachnamen der Kinder der Klägerin irrelevant, entscheidend war lediglich, dass Kindererziehungszeiten - wie unstreitig erfolgt - in zutreffendem gesetzlichen Umfang berücksichtigt wurden (vgl hierzu SG Hamburg 24.04.2017, S 15 R 364/15, Rn 14, juris; LSG Hamburg 30.01.2018, L 3 R 49/17, Rn 28, juris).
  • BSG, 26.09.2018 - B 5 R 6/18 BH

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    SG Hamburg 24.04.2017 - S 15 R 364/15.
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