Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Pflegeversicherung

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Soziale Pflegeversicherung - Bezuschussung von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen - Mietwohnung - Seniorenwohnanlage - Voraussetzung des Vorliegens eines individuellen Wohnumfeldes

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit einer ablehnenden Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses für eine wohnumfeldverbessernde Maßnahme

• Justiz Baden-Württemberg

  § 40 Abs 4 S 1 SGB 11, § 2 Abs 1 S 1 SGB 11, § 3 SGB 11, § 75 Abs 1 SGB 11, § 39 Abs 1 SGB 1
  Soziale Pflegeversicherung - Bezuschussung von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen - Mietwohnung - Seniorenwohnanlage - Voraussetzung des Vorliegens eines "individuellen Wohnumfeldes"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• justiz-bw.de (Pressemitteilung)

  § 40 Abs. 4 Satz 1 SGB XI schließt eine Bezuschussung von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen in Mietwohnungen auch dann nicht aus, wenn es sich um betreute Wohneinrichtungen, bzw. Wohnungen in Alten- oder Behindertenwohnheimen, in denen der Betroffene ein Mindestmaß an ...

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Bezuschussung von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen in Mietwohnungen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Anspruch auf Zuschuss für wohnumfeldverbessernde Maßnahmen besteht auch für Personen in betreuten Wohneinrichtungen und Alten- oder Behindertenwohnheimen - Zusätzlich angebotene Betreuungsleistungen eines Pflegedienstes machen Mietwohnung in einer Seniorenwohnanlage ...

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 03.11.1999 - B 3 P 3/99 R

  Behindertengerechter Umbau der Wohnung und dauerhafter Geräteeinbau keine …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 28.11.2018 - S 14 P 2053/18

  Hierbei handelt es sich vielmehr um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der der Überprüfung durch das Gericht unterliegt (BSG, Urteil vom 03. November 1999 - B 3 P 3/99 R -, SozR 3-3300 § 40 Nr. 1, juris Rn. 19).
• BSG, 26.04.2001 - B 3 P 24/00 R

  Pflegeversicherung - Bezuschussung - Neubau eines behindertengerecht gestalteten …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 28.11.2018 - S 14 P 2053/18

  Der Begriff des "individuellen Wohnumfeldes" des Pflegebedürftigen ist daher nicht auf die vorhandene Wohnung (Mietwohnung, Eigentumswohnung oder Eigenheim) begrenzt, sondern umfasst - in Abgrenzung zum dauerhaften Aufenthalt in einer stationären Einrichtung - jedes Wohnen in einem privaten häuslichen Bereich (BSG, Urteil vom 26. April 2001, B 3 P 24/00 R, SozR 3-3300 § 40 Nr. 5).
• LSG Schleswig-Holstein, 13.03.2009 - L 10 P 10/08

  Soziale Pflegeversicherung - Zuschuss für Maßnahme zur Verbesserung des …

  Auszug aus SG Karlsruhe, 28.11.2018 - S 14 P 2053/18

  Das individuelle Wohnumfeld ist betroffen, wenn es sich um eine Maßnahme in der Wohnung des Pflegebedürftigen oder zumindest in dem Haushalt, in den er aufgenommen ist und in dem er gepflegt werden soll, handelt (LSG SHS, Urteil vom 13.03.2009 - L 10 P 10/08 m.w.N.).