Rechtsprechung
| VG Ansbach, 01.10.2015 - AN 6 K 14.01989 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG München, 06.11.2013 - M 18 K 12.357
Intensiv sozialpädagogische Einzelbetreuung; Begriff der Einrichtung; …
Auszug aus VG Ansbach, 01.10.2015 - AN 6 K 14.01989
Auch das Verwaltungsgericht München habe im Urteil vom 6. November 2013 (M 18 K 12.357) klargestellt, die ISE-Stellen der ... seien Teileinrichtungen und bedürften einer Betriebserlaubnis nach § 45 SGB VIII.Weitere Kriterien sind die Aufnahme in den Familienhaushalt oder die Art der Vermittlung des Kindes oder des Jugendlichen an die Pflegeperson direkt oder über einen freien Träger der Jugendhilfe sowie die Einflussmöglichkeit der Eltern (Urteil des VG München vom 6.11.2013 - M 18 K 12.357 -).
- BVerwG, 24.02.1994 - 5 C 13.91
Übernahme der Kosten eines Aufenthalts in einem Kinderdorf
Auszug aus VG Ansbach, 01.10.2015 - AN 6 K 14.01989
Eine Einrichtung ist nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Februar 1994 (5 C 13/91) ein in einer besonderen Organisationsform unter verantwortlicher Leitung zusammengefasster Bestand an persönlichen und sächlichen Mitteln, der auf gewisse Dauer angelegt und für einen größeren, wechselnden Personenkreis bestimmt ist.