Rechtsprechung
   VG Ansbach, 19.05.2008 - AN 4 K 08.00189   

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https://dejure.org/2008,75179
VG Ansbach, 19.05.2008 - AN 4 K 08.00189 (https://dejure.org/2008,75179)
VG Ansbach, Entscheidung vom 19.05.2008 - AN 4 K 08.00189 (https://dejure.org/2008,75179)
VG Ansbach, Entscheidung vom 19. Mai 2008 - AN 4 K 08.00189 (https://dejure.org/2008,75179)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Leistungen nach dem StrRehaG; monatliche besondere Zuwendung für Haftopfer aus der ehemaligen DDR; strafrechtliche Rehabilitierung nach dem StrRehaG; Erfordernis einer Haftdauer von mindestens sechs Monaten verfassungsrechtlich nicht zu beanstandenAnschluss an BayVGH, Beschluss vom 2. April 2008, A

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 22.02.2010 - 2 Ws 278/09

    Strafrechtliches Rehabilitierungsverfahren: Berücksichtigung des individuellen

    In § 17a StrRehaG fordert das Gesetz eine Berechnung auf der Grundlage der tatsächlich erlittenen Haftdauer und läßt die Erreichung der Sechs-Monats-Grenze durch das Mitzählen angefangener Monate als vollständige Monate, womit die Beschwerdeführerin sechs Monate erreicht hätte, nicht genügen (vgl. OLG Naumburg OLGSt StrRehaG § 17a Nr. 1 = NJ 2008, 375; OVG Saarland, Urteil vom 12. Januar 2010 - 3 A 325/09 - ThürOLG Jena, Beschlüsse vom 22. September 2009 - 1 Ws Reha 21/09 - und 16. September 2009 - 1 Ws Reha 18/09 - HessVGH, Beschluß vom 20. August 2009 - 3 A 1852/09.Z - = DÖV 2009, 1012-Ls; OVG Lüneburg, Beschluß vom 18. Mai 2009 - 4 LA 240/08 = NdsRPfl 2009, 258; VG Ansbach, Urteile vom 4. Juli 2008 - AN 4 K 08.00399 und 19. Mai 2008 - AN 4 K 08.00189 - LG Potsdam ZOV 2008, 95 - sämtlich veröffentlicht in juris; Senat, Beschluß vom 17. Februar 2010 - 2 Ws 181/09 REHA -), was die Beschwerdeführerin nicht in Zweifel gezogen hat.
  • KG, 17.02.2010 - 2 Ws 181/09

    Strafrechtliches Rehabilitierungsverfahren: Berechnungsmaßstab für Dauer des

    Diese Auffassung entspricht inzwischen der ganz herrschenden Ansicht (vgl. OVG Saarland, Urteil vom 12. Januar 2010 - 3 A 325/09 - ThürOLG Jena, Beschlüsse vom 22. September 2009 - 1 Ws Reha 21/09 - und 16. September 2009 - 1 Ws Reha 18/09 - HessVGH, Beschluß vom 20. August 2009 - 3 A 1852/09.Z - = DÖV 2009, 1012-Ls; OVG Lüneburg, Beschluß vom 18. Mai 2009 - 4 LA 240/08 - = NdsRPfl 2009, 258; VG Ansbach, Urteile vom 4. Juli 2008 - AN 4 K 08.00399 und 19. Mai 2008 - AN 4 K 08.00189 - LG Potsdam ZOV 2008, 95 - sämtlich veröffentlicht in juris).
  • VG Ansbach, 04.07.2008 - AN 4 K 08.00399

    Leistungen nach dem StrRehaG; Monatliche besondere Zuwendung für Haftopfer aus

    Insoweit führt das erkennende Verwaltungsgericht auch seine eigene einschlägige Rechtsprechung (vgl. bereits Urteil vom 19.5.2008, Az. AN 4 K 08.00189) fort.
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